The trademark application SPINE was filed by Richard Wolf GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with Motoren für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Drehwerkzeuge (Morcellatoren) and Getriebe für Elektromotoren für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Drehwerkzeuge (Morcellatoren)..
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Software zum Herunterladen und Aufzeichnen für den Betrieb medizinischer Geräte, insbesondere für den Betrieb medizinischer Bildgebungsgeräte und für die Strukturierung von Arbeitsabläufen und Konfigurationen medizinischer Gerätesysteme und der Integration von Operationssälen
Computerhardware und Netzwerke in Verbindung mit Servern
Router und Bridges, insbesondere für die Verwendung in Verbindung mit medizinischen und medizintechnischen Geräten und Instrumenten und für die Verwendung mit medizinischen Systemen, die aus medizinischen Geräten und Instrumenten bestehen, die in Operationssälen installiert werden sollen
Herunterladbare und aufgezeichnete Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von chirurgischen Eingriffen
Kameras, insbesondere CCD-Kameras
Monitore, insbesondere Touchscreen-Monitore, Videomonitore und Computermonitore
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild
Datenverarbeitungsgeräte
Computer
Dokumenten- und Fotodrucker für Computer
Fernbedienungsgeräte, insbesondere Fernbedienungen für medizinische Geräte
Videomanagementgeräte, insbesondere Video- und Bildübertragungsgeräte und dazugehörige Systeme für Operationssäle, insbesondere Videowiedergabe- und -übertragungsgeräte zur Verwendung mit medizinischen Geräten
Diagnosegeräte und -ausrüstungen sowie dazugehörige Systeme, die künstliche Intelligenz verwenden
Herunterladbare und aufgezeichnete Augmented-Reality-Software für Operationssäle, insbesondere zur Bedienung von Videoübertragungsgeräten in Operationssälen
Fotografische und kinematografische Geräte.
The mark was filed in class 10 with following description of goods:
Medizinische Endoskope
Endoskopische Instrumente und Zubehörteile für medizinische Zwecke
Medizinische, chirurgische und medizin-optische Apparate
Geräte und Instrumente, nämlich Endoskope und Zubehörteile der vorgenannten Waren
Trokare und Trokarhülsen für medizinische Zwecke
HF-Generatoren, insbesondere medizinische Instrumente mit Elektroden zur Koagulation in Verbindung mit Instrumenten zum Schneiden von Gewebe
Arthroskope
Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Lichtprojektoren in Form von medizinischen Geräten in Form von Leuchtstoffen und LEDs zur Verwendung bei endoskopischen Untersuchungen, Blitzlichtgeneratoren in Form von Leuchtdioden (LEDs) zur Beleuchtung, die in medizinische Instrumente eingebaut sind
Stroboskope
Spezialisierte elektrische und elektronische medizinische Ausrüstungen und Instrumente, insbesondere solche zum Koagulieren und Schneiden von Gewebe und zur Durchführung von Injektionen von Arzneimitteln
Manuelle und elektrische Pumpen zum Absaugen von menschlichem oder tierischem Gewebe oder Sekreten für medizinische Zwecke
Vakuumpumpen zur Spülung von Körperhöhlen für medizinische Zwecke
Sprachgesteuerte, ferngesteuerte oder vernetzte medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Ausrüstungen, die aus solchen chirurgischen Instrumenten und Apparaten bestehen
Lampen und Leuchten für medizinische Zwecke, nämlich chirurgische Operationslampen, medizinische Untersuchungslampen und LED-Lampen in Endoskopen
Medizinische Instrumente zur Verwendung in der Wirbelsäulenchirurgie
Pumpen für endoskopische Instrumente, insbesondere Vakuum- und Spülpumpen für medizinische Zwecke
Retraktoren für die Wirbelsäulenchirurgie
Chirurgische Instrumente, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie
Endoskopische Instrumente und deren Bestandteile, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie
Medizinische Instrumente und deren Bestandteile, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie und Arthroskopie
Orthopädische Implantate, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie und die Arthroskopie
Künstliche Implantate
Instrumente für orthopädische Implantate
Antriebseinheiten für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Rotationswerkzeuge (Morcellatoren).
The mark was filed in class 41 with Ausbildung, insbesondere die Durchführung von Kursen und Workshops, Schulungen mit fachlich-operativer Beratung für Ärzte, medizinisches Personal und Pflegepersonal im Bereich der Funktionsweise, Handhabung und Pflege von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten.