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019144915

SPINE


February 19, 2025

Trademark Summary

The trademark application SPINE was filed by Richard Wolf GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).


Goods And Services

  • The mark was filed in class 7 with Motoren für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Drehwerkzeuge (Morcellatoren) and Getriebe für Elektromotoren für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Drehwerkzeuge (Morcellatoren)..
  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Software zum Herunterladen und Aufzeichnen für den Betrieb medizinischer Geräte, insbesondere für den Betrieb medizinischer Bildgebungsgeräte und für die Strukturierung von Arbeitsabläufen und Konfigurationen medizinischer Gerätesysteme und der Integration von Operationssälen
    2. Computerhardware und Netzwerke in Verbindung mit Servern
    3. Router und Bridges, insbesondere für die Verwendung in Verbindung mit medizinischen und medizintechnischen Geräten und Instrumenten und für die Verwendung mit medizinischen Systemen, die aus medizinischen Geräten und Instrumenten bestehen, die in Operationssälen installiert werden sollen
    4. Herunterladbare und aufgezeichnete Software für die Verwaltung von Patientendaten und für die Dokumentation von chirurgischen Eingriffen
    5. Kameras, insbesondere CCD-Kameras
    6. Monitore, insbesondere Touchscreen-Monitore, Videomonitore und Computermonitore
    7. Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild
    8. Datenverarbeitungsgeräte
    9. Computer
    10. Dokumenten- und Fotodrucker für Computer
    11. Fernbedienungsgeräte, insbesondere Fernbedienungen für medizinische Geräte
    12. Videomanagementgeräte, insbesondere Video- und Bildübertragungsgeräte und dazugehörige Systeme für Operationssäle, insbesondere Videowiedergabe- und -übertragungsgeräte zur Verwendung mit medizinischen Geräten
    13. Diagnosegeräte und -ausrüstungen sowie dazugehörige Systeme, die künstliche Intelligenz verwenden
    14. Herunterladbare und aufgezeichnete Augmented-Reality-Software für Operationssäle, insbesondere zur Bedienung von Videoübertragungsgeräten in Operationssälen
    15. Fotografische und kinematografische Geräte.
  • The mark was filed in class 10 with following description of goods:
    1. Medizinische Endoskope
    2. Endoskopische Instrumente und Zubehörteile für medizinische Zwecke
    3. Medizinische, chirurgische und medizin-optische Apparate
    4. Geräte und Instrumente, nämlich Endoskope und Zubehörteile der vorgenannten Waren
    5. Trokare und Trokarhülsen für medizinische Zwecke
    6. HF-Generatoren, insbesondere medizinische Instrumente mit Elektroden zur Koagulation in Verbindung mit Instrumenten zum Schneiden von Gewebe
    7. Arthroskope
    8. Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Lichtprojektoren in Form von medizinischen Geräten in Form von Leuchtstoffen und LEDs zur Verwendung bei endoskopischen Untersuchungen, Blitzlichtgeneratoren in Form von Leuchtdioden (LEDs) zur Beleuchtung, die in medizinische Instrumente eingebaut sind
    9. Stroboskope
    10. Spezialisierte elektrische und elektronische medizinische Ausrüstungen und Instrumente, insbesondere solche zum Koagulieren und Schneiden von Gewebe und zur Durchführung von Injektionen von Arzneimitteln
    11. Manuelle und elektrische Pumpen zum Absaugen von menschlichem oder tierischem Gewebe oder Sekreten für medizinische Zwecke
    12. Vakuumpumpen zur Spülung von Körperhöhlen für medizinische Zwecke
    13. Sprachgesteuerte, ferngesteuerte oder vernetzte medizinische und chirurgische Instrumente, Apparate und Ausrüstungen, die aus solchen chirurgischen Instrumenten und Apparaten bestehen
    14. Lampen und Leuchten für medizinische Zwecke, nämlich chirurgische Operationslampen, medizinische Untersuchungslampen und LED-Lampen in Endoskopen
    15. Medizinische Instrumente zur Verwendung in der Wirbelsäulenchirurgie
    16. Pumpen für endoskopische Instrumente, insbesondere Vakuum- und Spülpumpen für medizinische Zwecke
    17. Retraktoren für die Wirbelsäulenchirurgie
    18. Chirurgische Instrumente, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie
    19. Endoskopische Instrumente und deren Bestandteile, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie
    20. Medizinische Instrumente und deren Bestandteile, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie und Arthroskopie
    21. Orthopädische Implantate, insbesondere für die Wirbelsäulenchirurgie und die Arthroskopie
    22. Künstliche Implantate
    23. Instrumente für orthopädische Implantate
    24. Antriebseinheiten für endoskopische Instrumente, insbesondere für endoskopische Rotationswerkzeuge (Morcellatoren).
  • The mark was filed in class 41 with Ausbildung, insbesondere die Durchführung von Kursen und Workshops, Schulungen mit fachlich-operativer Beratung für Ärzte, medizinisches Personal und Pflegepersonal im Bereich der Funktionsweise, Handhabung und Pflege von medizinischen Geräten, Apparaten und Instrumenten.