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EUTM file information

019141395

E PLUS

February 10, 2025

Trademark Summary

The trademark application E PLUS was filed by Telefónica Germany GmbH & Co. OHG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Appeal pending.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019141395 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on July 10, 2025 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente
    2. Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
    3. Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild
    4. Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten
    5. CDs
    6. DVDs
    7. Digitale Aufzeichnungsträger
    8. Mechaniken für geldbetätigte Apparate
    9. Registrierkassen
    10. Rechenmaschinen
    11. Hardware für die Datenverarbeitung
    12. Datenverarbeitungsgeräte
    13. Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich
    14. Telekommunikations-, Telefon- und Kommunikationsgeräte und -instrumente, die sich auf die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen beziehen
    15. Tragbare Telekommunikationsgeräte in Bezug auf die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen
    16. Tragbare elektronische Telekommunikations- und Computergeräte für die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen
    17. Datenkommunikationsapparate und -instrumente in Bezug auf die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen
    18. Geräte und Instrumente zum Verarbeiten, Senden, Speichern, Protokollieren, Empfangen und Abrufen von Daten in Form von codierten Daten, Text, Audio, Grafik oder Video oder einer Kombination dieser Formate, alle in Bezug auf Verfolgung, Geolokalisierung und Senden und Empfang von Informationen zu und von beweglichen Sachen
    19. Drahtlose Handheld-Geräte und -Geräte, nämlich GPS-Tracker, tragbare Aktivitäts-Tracker, Videokameras, Kameras
    20. Software für mobile Anwendungen in Bezug auf Tracking, Geolocation sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Objekten
    21. Diebstahlsicherungen nicht für Fahrzeuge
    22. Vorrichtungen zum Lokalisieren von beweglichem Eigentum
    23. Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Informationen von beweglichem Eigentum
    24. Alarmgeräte und Installationen
    25. Satellitenortungs- und Navigationssysteme
    26. Elektronische Tachometer
    27. Elektronische Kilometerzähler
    28. Elektronische Drehzahlmesser
    29. Elektronische Sensoren
    30. Sirenen
    31. Fernbedienungsgerät
    32. GPS-Gerät
    33. Uhrenarmbänder, die Daten an Smartphones übertragen und die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglichen
    34. Telematikgeräte die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglichen
    35. Telematik-Software die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglicht
    36. Haptische Sensoren die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglichen
    37. Haptische Geräte und Apparate, nämlich taktile Monitore, Bildschirme, elektronische Displays, Schalter, Sensoren, Smart-Brillen und Virtual- oder Augmented-Reality-Brillen sowie Headsets und holographische Projektoren als Teil einer Vorrichtung zum Verfolgen und/oder Geolokalisieren von beweglichem Eigentum sowie zum Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Eigentum
    38. Elektronische Steuerungen
    39. Elektronische Steuerungen, um sensorisches Feedback zu geben, nämlich Geräusche und Vibrationen, die für den Benutzer wahrnehmbar sind
    40. Drahtlose Steuerungen zur Überwachung und Steuerung der Funktion anderer elektronischer Geräte
    41. Anwendungssoftware für mobile Geräte zur Verwendung mit Alarmsystemen, persönlichen Alarmen, Panikknöpfen, Paging- oder elektronischen Nachrichten- und Reaktionssystemen zur Alarmierung von Rettungsdiensten
    42. Computer
    43. Software
    44. Elektronisch herunterladbare Veröffentlichungen
    45. Magnetkarten
    46. Kodierte Karten
    47. SIM-Karten
    48. Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Werbung
    2. Werbung und Marketing für Dritte, insbesondere in digitalen Netzen [Webvertising]
    3. Markt- und/oder Meinungsforschung, auch im Internet
    4. Aufführungen von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet
    5. Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet
    6. Unternehmensverwaltung
    7. Unternehmensberatung
    8. Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke
    9. Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte und/oder Vermittlung von Verträgen für Dritte über die Anschaffung und Veräußerung von Waren als auch über die Erbringung von Dienstleistungen, insbesondere auch in digitalen Netzen, wie im Internet
    10. Geschäftsführung
    11. Personalmanagementberatung
    12. Vermietung von Verkaufsautomaten
    13. Abgleich und Strukturieren von Daten in Computerdatenbanken
    14. Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken
    15. Pflege von Daten in Computerdatenbanken
    16. Organisation von Daten in Computerdatenbanken
    17. Sammeln von Daten in Computerdatenbanken
    18. Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
    19. Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
    20. Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Hardware und Software
    21. Vermarktung von Dienstleistungen aus dem Bereich Internet der Dinge, nämlich Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Datenverarbeitungsgeräte, Hardware und Software, die es ermöglichen, dass Geräte und Maschinen über das Internet miteinander vernetzt sind und miteinander kommunizieren [Internet der Dinge]
    22. Marketingdienstleistungen für Dienstleistungen aus den Bereichen Datensammlung und Datenanalyse
    23. Sammeln und betriebswirtschaftliches Auswerten von Daten
    24. Einzelhandelsdienstleistungen und Online-Einzelhandelsdienstleistungen betreffend die folgenden Waren: Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs, digitale Aufzeichnungsträger, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitungsgeräte, Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, Telekommunikations-, Telefon- und Kommunikationsgerate und -instrumente, die sich auf die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen beziehen, tragbare Telekommunikationsgeräte in Bezug auf die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen, tragbare elektronische Telekommunikations- und Computergeräte für die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen, Datenkommunikationsapparate und -instrumente in Bezug auf die Verfolgung, Geolokalisierung sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen, Geräte und Instrumente zum Verarbeiten, Senden, Speichern, Protokollieren, Empfangen und Abrufen von Daten in Form von codierten Daten, Text, Audio, Grafik oder Video oder einer Kombination dieser Formate, alle in Bezug auf Verfolgung, Geolokalisierung und Senden und Empfang von Informationen zu und von beweglichen Sachen, Drahtlose Handheld-Geräte und -Geräte, nämlich GPS-Tracker, tragbare Aktivitäts-Tracker, Videokameras, Kameras, Software für mobile Anwendungen in Bezug auf Tracking, Geolocation sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Objekten, Diebstahlsicherungen nicht für Fahrzeuge, Vorrichtungen zum Lokalisieren von beweglichem Eigentum, Vorrichtung zum Senden und Empfangen von Informationen von beweglichem Eigentum, Alarmgerate und Installationen, Satellitenortungs- und Navigationssysteme, elektronische Tachometer, elektronische Kilometerzahler, elektronische Drehzahlmesser, elektronische Sensoren, Sirenen, Fernbedienungsgerät, GPS-Gerat, Uhrenarmbänder, die Daten an Smartphones übertragen und die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglichen, Telematikgeräte die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglichen, Telematik-Software die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglicht, haptische Sensoren die eine Verfolgung und/oder Geolokalisierung von beweglichem Vermögen sowie das Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Vermögen ermöglichen, haptische Gerate und Apparate, nämlich taktile Monitore, Bildschirme, elektronische Displays, Schalter, Sensoren, Smart-Brillen und Virtual- oder Augmented-Reality Brillen sowie Headsets und holographische Projektoren als Teil einer Vorrichtung zum Verfolgen und/oder Geolokalisieren von beweglichem Eigentum sowie zum Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichem Eigentum, elektronische Steuerungen, elektronische Steuerungen, um sensorisches Feedback zu geben, nämlich Geräusche und Vibrationen, die für den Benutzer wahrnehmbar sind, Drahtlose Steuerungen zur Überwachung und Steuerung der Funktion anderer elektronischer Geräte, Anwendungssoftware für mobile Geräte zur Verwendung mit Alarmsystemen, persönlichen Alarmen, Panikknöpfen, Paging- oder elektronischen Nachrichten- und Reaktionssystemen zur Alarmierung von Rettungsdiensten, Computer, Software, elektronisch herunterladbare Veröffentlichungen, Magnetkarten, kodierte Karten, SIM-Karten
    25. Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen.
  • The mark was filed in class 36 with following description of goods:
    1. Versicherungswesen
    2. Finanzwesen
    3. Geldgeschäfte
    4. Immobilienwesen.
  • The mark was filed in class 37 with following description of goods:
    1. Bauwesen
    2. Reparatur und/oder Wartung von datentechnischen Anlagen
    3. Installation im Bereich von wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Datenverarbeitungsgeräte, Feuerlöschgeräte, Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, Computer, Magnetkarten, kodierte Karten, SIM-Karten
    4. Über ein Telekommunikationsnetz bereitgestellte Information und Beratung in Bezug auf die vorstehend genannten Dienstleistungen.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Telekommunikation
    2. Telekommunikationsdienste in Bezug auf Verfolgung, Geolokalisierung sowie Senden und Empfangen von Informationen zu und von beweglichen Sachen
    3. Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation
    4. Dienstleistungen eines Netzwerkproviders, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzwerken, insbesondere dem Internet
    5. Bereitstellung des Zugriffs zu Datennetzwerken und Datenbanken
    6. Telekommunikationsdienste für den Zugang zu einer Datenbank
    7. Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken
    8. Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen
    9. Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Computerdatenbank.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
    2. Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
    3. Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
    4. EDV-Beratungsdienstleistungen
    5. Dienstleistungen eines Ingenieurs
    6. Technische Beratung
    7. Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
    8. Dienstleistungen eines EDV-Programmierers
    9. Vermietung von Computern
    10. Vermietung von Software
    11. Vermietung von Computerhardware
    12. Design von Computersystemen
    13. Computersystemanalysen
    14. Technische Überwachung von Telekommunikationsnetzwerksystemen
    15. Konvertieren von Computerprogrammen und Daten [ausgenommen physische Veränderung]
    16. Hosting
    17. Dienstleistungen eines Informationsmaklers und Providers, nämlich Recherchedienste bzgl. neuer Produkte für Dritte
    18. Wettervorhersage
    19. Technische Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation.
  • The mark was filed in class 45 with following description of goods:
    1. Sicherheitsdienste, nämlich Fernüberwachung, Rettung, Diagnose und Inspektion von beweglichen Sachen
    2. Verfolgung von gestohlenem Eigentum
    3. Sicherheitsdienste zum Schutz von Eigentum
    4. Sicherheitsdienste zum Schutz des Einzelnen
    5. Überwachung von Einbruch- und Sicherheitsalarmen
    6. Sicherheitsberatung
    7. Sicherheitsdienste in Bezug auf Zugangskontrolle und Videoüberwachung
    8. Überwachung von Telefonanrufen von Teilnehmern und Benachrichtigung von Notfalleinrichtungen
    9. Vermietung von Alarmanlagen
    10. Überwachung von Telefonanrufen von Teilnehmern und Benachrichtigung von Rettungsdiensten
    11. Vermietung von Alarmanlagen, Alarmsystemen, Alarminstallationen, Alarmüberwachungssystemen, persönlichen Alarmen, Pagern und Panikknöpfen sowie Reaktionssystemen und zugehöriger Software
    12. Überwachung elektronischer Nachrichten und Seiten von Abonnenten und Benachrichtigung von Rettungsdiensten
    13. Alarmüberwachungsdienste
    14. Überwachungsdienste für Alarmsysteme und Alarmgeräte über Reaktionszentren und andere Kommunikationsnetze
    15. Überwachungsdienste im Zusammenhang mit persönlichen Reaktions- und Alarmsystemen
    16. Sicherheitsdienste
    17. Bewertung des Sicherheitsrisikos
    18. Informations- und Beratungsleistungen in Bezug auf alle vorgenannten Dienstleistungen.