The trademark application was filed by ACO Ahlmann SE & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
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Goods And Services
The mark was filed in class 6 with following description of goods:
Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln, Aufbereiten und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, für Be- und Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau (soweit in Klassen 6 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung oder Oberflächenbewässerung
Aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und - rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse, Mauer- und Fensterdurchführungen für Rohre
Sickerplatten aus Metall
Aus Metall gefertigte Formteile zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre
Vorgefertigte Bauelemente aus Metall für Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter
Metallene Profile für Bauzwecke, insbesondere Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer, aus Metall hergestellte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster
Profile aus Metall für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Fensteraufsteller, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte
Metallrohre, insbesondere für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau
Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke
Vorgefertigte Bauteile aus Metall zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Be- und Entwässerungsanlagen
Sowie metallene Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten).
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Maschinen für die Abwasserbehandlung, insbesondere Abscheider, insbesondere für Leicht- oder Schwerstoffe, insbesondere Fettabscheider, Benzinabscheider, Abscheider für mineralische Leichtflüssigkeiten, Stärkeabscheider, Koaleszenzabscheider, hydrodynamische Abscheider
Pumpstationen
Teile und Zubehör der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere vorgefertigte Becken und Behälter, Abdeckungen, Schwimmer, Schwimmerventile, Verschlüsse, Zulaufsperren, Schlammabzug, Ölabsaugvorrichtungen, Skimmer, Filter, Schlammfang.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Steuerungen, Regelungs- und Steuerungseinheiten für den Bereich der Bewässerungs- und Entwässerungs- und Abwassertechnologie, insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen sowie für Fenster, Lichtschächte und Lüfter
Kameras, Sensoren und Detektoren, insbesondere physikalische und chemische Sensoren und Detektoren, insbesondere für Raumüberwachung, Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen sowie für Fenster, Lichtschächte und Lüfter
Anzeige- und Rückmeldeeinheiten zur Verwendung mit den vorstehend genannten Sensoren und Detektoren
Computersoft- und Hardware für den Betrieb von Sensoren, Steuerungen, Reglern und Steuerungseinheiten im Bereich der Raumüberwachung, der Abwasser- und Be- und Entwässerungstechnologie und zur Steuerung von Stellgliedern in der Abwasser- und Be- und Entwässerungstechnologie insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen
Geräte für Erfassung, Speicherung und Verarbeitung von Wetterdaten zur Verwendung in Steuerungen, Reglern und Steuerungseinheiten im Bereich der Abwasser- und Be- und Entwässerungstechnologie und zur Steuerung von Stellgliedern in der Abwasser- und Be- und Entwässerungstechnologie insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen.
The mark was filed in class 11 with Steuergeräte, Regelgeräte, Stellglieder, insbesondere Ventile sowie deren Teile und Bestandteile, alle für Wasserleitungsgeräte, Wasserfiltriergeräte und Wasserreinigungsanlagen im Bereich der Abwasser- und Be- und Entwässerungstechnologie und zur Steuerung von Stellgliedern in der Abwasser- und Be- und Entwässerungstechnologie insbesondere für Abscheider, Hebeanlagen, Sedimentations- und Filteranlagen, Kläranlagen und Linien- und Punktentwässerung und Wasserspeicher und Retentionsvorrichtungen and Steuergeräte, Regelgeräte, Stellglieder insbesondere Ventile sowie deren Teile und Bestandteile für Lüftungsanlagen, insbesondere Lüfter, im Hoch- und Tiefbau..
The mark was filed in class 19 with following description of goods:
Baumaterialien ganz oder teilweise bestehend aus mineralischen Baustoffen, Zementbeton, Kunststoff-Beton, Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steingut, Porzellan, Glas, Mineralguss, insbesondere für Be- und Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau
Vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln, Aufbereiten und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, insbesondere für Linienentwässerung, Oberflächenentwässerung oder Oberflächenbewässerung
Nicht aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Mauer und Fensterdurchführungen für Rohre
Sickerplatten (nicht aus Metall)
Formteile aus Kunststoff zur Be- und Entwässerung an Gebäuden, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben
Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer
Aus Kunststoff und Holz gefertigte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen
Profile (nicht aus Metall) für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Fensteraufsteller, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte
Bauglas für Türen, Fenster für Gebäude, insbesondere als Einfachglas-, Isolierglas- und Doppelglasscheiben, sowie Dreifachglasscheiben
Aus Kunststoff oder Acrylglas hergestellte Türen und Fensterscheiben
Rohre (nicht aus Metall) für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, Be- und Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klassen 19 enthalten), insbesondere: flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke
Vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall) zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Be- und Entwässerungsanlagen
Sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 19 enthalten)
Rigolenkörper und Bauteile für Rigolenkörper, insbesondere Grundelemente sowie Seitenwände für Rigolenkörper aus Kunststoff, Inspektionsschächte und Schachtabdeckungen für Rigolenkörper aus Kunststoff
Zubehörteile für Rigolenkörper aus Kunststoff
Stabilisierungstextilien [Geotextilien] zur Verwendung im Bauwesen.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Installation, Reinigung, Wartung und Reparatur von Be- und Entwässerungsanlagen, insbesondere von Oberflächenentwässerungsanlagen und Bewässerungsanlagen, Rigolen, Regenwassernutzungsanlagen, Abwasserhebeanlagen, Rückstausicherungen, Pumpstationen, Sedimentations- und Filteranlagen, Nassmüllentsorgungssysteme und Abwasserreinigungsanlagen, insbesondere Leichtflüssigkeits- und Fettabscheider
Installation, Reinigung, Reparatur sowie Wartung von Fenstersystemen, insbesondere automatisiert öffnenden und schließenden Fenstersystemen, und Lichtschächten, insbesondere hochwasserdichten Kellerfenstersystemen und Lichtschächten
Installation, Reinigung, Wartung und Reparatur von Dachabläufen und Dachablaufsystemen
Vermietung und Verpachtung von Anlagen und Systemen zur Be- und Entwässerung innerhalb und außerhalb von Gebäuden
Vermietung und Verpachtung von Anlagen und Systemen zur Be- und Entwässerung im Tiefbau, im Hochbau und in der Haustechnik.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Ausbildung, insbesondere Akademien, Kolloquien, Organisation und Veranstaltung von Konferenzen und Kongressen, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Schulungen und Workshops, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie
Verfassen und Herausgabe von Texten, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie, ausgenommen Werbetexte
Erziehung und Unterricht.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Beratung im Bereich der Be- und Entwässerungs- und Abscheidertechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Bauplanungsunterstützung insbesondere durch Bereitstellung von Konfiguratoren zu Berechnungs- und Planungszwecken
Design und Entwicklung von Computerhardware und -software für Be- und Entwässerungssysteme und Lüftungssysteme
Wasseranalyse
Beratung im Bereich Wassereinsparung und Wassernutzung
Cloud Computing, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Online-Bereitstellung einer interaktiven webbasierten Anwendung (nicht herunterladbar), insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Technische Datenanalyse, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Beratungs-, Management-, Analyse- und Informationsdienstleistungen in Bezug auf alle vorgenannten Tätigkeiten, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Pflege von Datenbanken, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Bereitstellung von nicht herunterladbaren Softwareanwendungen, insbesondere im Bereich der Be- und Entwässerungstechnologie sowie der Lüftungstechnologie
Technische Überwachung und Inspektion von Oberflächenentwässerungsanlagen und Bewässerungsanlagen, Rigolen, Regenwassernutzungsanlagen, Abwasserhebeanlagen, Rückstausicherungen, Pumpstationen, Sedimentations- und Filteranlagen, Nassmüllentsorgungssysteme und Abwasserreinigungsanlagen, insbesondere Leichtflüssigkeits- und Fettabscheider
Technische Überwachung und Inspektion von Fenstersystemen und Lichtschächten, insbesondere hochwasserdichten Kellerfenstersystemen und Lichtschächten
Technische Überwachung und Inspektion von Dachabläufen und Dachablaufsystemen
Technische Verwaltung von Anlagen und Systemen zur Be- und Entwässerung innerhalb und außerhalb von Gebäuden
Technische Verwaltung von Anlagen und Systemen zur Be- und Entwässerung im Tiefbau, im Hochbau und in der Haustechnik.