The trademark application Clean Seat was filed by Michael Alexander Moog De Medici, a national of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
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The Refusal with reference B 019101160 was partially rejected according to Article 7(1)(c) EUTMR with decision issued on March 23, 2025 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 3 with following description of goods:
Putzmittel
Fettentfernungsmittel
Schleifmittel
Bleichmittel
Detergenzien
Reinigungspräparate
Seifen
Körperpflegemittel
Parfümierte Lotionen [Toilettenpräparate]
Körperlotionen
Talkumpuder für Toilettezwecke
Hautpflegemittel
Rasiermittel
Deodorants für den persönlichen Gebrauch
Raumduftpräparate
Ätherische Öle
Mit Reinigungsmitteln imprägnierte Wischtücher
Mit Reinigungsmitteln getränkte Tücher
Reinigungsschaum [Reinigungsmittel]
Reinigungs- und Duftpräparate, nicht für den persönlichen Gebrauch
Fettentfernungsmittel für Reinigungszwecke
Fleckenentfernungsmittel
Handspülmittel
Haushaltreinigungsmittel
Bodysprays
Nicht medizinische Intimspülungen
Körpersprays
Handreiniger
Toilettenseifen, nicht für medizinische Zwecke
Hygienepräparate als Körperpflegemittel
Imprägnierte Tücher für Kosmetikzwecke
Mit Pflegemitteln getränkte Reinigungspads
Toilettenreinigungsmittel.
The mark was filed in class 5 with following description of goods:
Antibakterielle Reinigungsmittel
Antiseptische Reinigungsmittel
Keimtötende Präparate [ausgenommen Seifen]
Insektenvertreibungsmittel
Fungizide
Luftauffrischungssprays
Luftreinigungsmittel
WC-Deodorants
Medizinische Talkumpuder
Pflaster
Verbandmaterial
Gefüllte Verbandkästen
Hygieneerzeugnisse und -artikel
Hygienepräparate und -artikel
Luftdesodorierungs- und Luftreinigungspräparate
Chemische Erzeugnisse für Sanitärzwecke
Desinfektionsmittel und Antiseptika
Einwegunterlagen für das Sauberkeitstraining von Heimtieren
Mittel zur Intimreinigung für medizinische Zwecke
Präparate zur Desinfektion der Luft
Saugfähige Einwegunterlagen für Heimtierboxen
Sterilisierungsmittel für Hygienezwecke
Saugfähige Hygieneartikel
Baby- und Inkontinenzwindeln
Einweg-Menstruationsunterwäsche
Damenbinden
Menstruationshöschen
Slipeinlagen
Bakterizide
Desinfektionsmittel
Desinfektionsmittel für Chemietoiletten
Desinfektionsmittel für den Haushalt
Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke
Desinfektionspräparate für Krankenhäuser
Mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke
Mit Desinfektionsmitteln getränkte Tücher für hygienische Zwecke
Tücher für medizinische Zwecke
Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln
Tücher mit antibakterieller Lösung
Aromatisierte Desodorierungsmittel für Toiletten
Deodorants für das Badezimmer
Desodorierungsmittel für Streukästen für Heimtiere
Desodorierende Raumsprays
Nachfüllpackungen für Luftauffrischer
Neutralisationsmittel für Heimtiergerüche.
The mark was filed in class 6 with following description of goods:
Spender aus Metall für Hundekotbeutel
Spender aus Metall
Spender für Toilettensitzabdeckungen aus Metall
Abfallcontainer aus Metall
Dosen aus Metall
Kisten, Kästen aus Metall.
The mark was filed in class 16 with following description of goods:
Toilettensitzabdeckungen aus Papier
Papier
Pappe
Untersetzer aus Karton
Papierhandtücher
Geschenkpapier
Babylätzchen aus Papier
Gesichtswaschtücher aus Papier
Handtücher aus Papier
Hygienische Handtücher aus Papier
Papierauflagen für Untersuchungsliegen
Papiergesichtstücher
Papiermatten für Haustierboxen
Papierwaschtücher
Papiertücher für Reinigungszwecke
Papiertücher für das Gesicht
Papiertaschentücher
Parfümiertes oder nicht parfümiertes Schrankpapier
Toilettenpapier
Toilettenpapierrollen
Trockentücher aus Papier
WC-Sitzabdeckungen aus Papier
Zellstofftücher.
The mark was filed in class 20 with following description of goods:
Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall
Handtuchspender, nicht aus Metall
Spender, nicht aus Metall, für Hundekotbeutel
Displays, Ständer und Beschilderung, nicht aus Metall
Aufbewahrungskästen, nicht aus Metall
Aufbewahrungskisten aus Kunststoff
Aufbewahrungskisten, nicht aus Metall
Behälter, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushalt und Küche
Behälter, nicht aus Metall [ausgenommen Mülltonnen]
Dosen [Behälter nicht aus Metall]
Handtuchspender [ortsfest], nicht aus Metall
Kunststoffbehälter [ausgenommen Mülltonnen]
Papierhandtuchspender, nicht aus Metall
Toilettenpapierspender, nicht als Metall
Spender für Toilettensitzabdeckungen, nicht aus Metall
Abfalleimer, nicht aus Metall, ausgenommen für Haushaltszwecke.