The trademark application Genius Eye was filed by BSH Hausgeräte GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke
Elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten
Elektrische Folienschweißgeräte
Elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter
Geschirrspülmaschinen
Elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern
Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten
Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate
Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten
Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerbürsten, alle für Staubsauger.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Küchenwaagen, Personenwaagen
Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte
Elektrische Steuerelemente für die Pflanzenvermehrung
Thermostate und Thermometer
Bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte
Vermessungs-, optische, Mess- und Kontrollapparate und - instrumente
Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten
Dosiergeräte
Elektronische Baugruppen
Apparate für die Datenübermittlung
Datenkommunikationsgeräte- und ausrüstung
Computersoftware, insbesondere für multimediale Anwendungen, für Spiele, für Werbezwecke und/ oder zur Aufnahme, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild
Software (gespeichert oder herunterladbar), insbesondere Apps und Multimediaprodukte
Computerspiele (Software, gespeichert oder herunter-ladbar)
Datenbanken (gespeichert oder herunterladbar)
Elektronische Publikationen (gespeichert oder herunterladbar) einschließlich multimedialen Publikationen
Elektronische Newsletter
Fotografien (gespeichert oder herunterladbar)
Hörbücher und Audiodateien (gespeichert oder herunterladbar)
Videos und Videodateien (gespeichert oder herunterladbar)
Aufgezeichnete Dateien (gespeichert oder herunterladbar)
Software und/ oder digitalen Daten
Aufzeichnungsträger für Ton, Bild, Akkumulatoren (elektrisch)
Ladegeräte für Akkumulatoren, Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch)
Elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten)
Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate
Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte
Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke)
Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke)
Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren
Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch)
Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen
Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer
Geschirrspülbecken
Wärmepumpen
Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Verkaufsgeräte).