The trademark application intelligent Sensing was filed by BSH Hausgeräte GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on December 18, 2024.
The Refusal with reference B 019092840 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on April 21, 2025 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke
Elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten
Elektrische Folienschweißgeräte
Elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter
Geschirrspülmaschinen
Elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern
Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten
Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate
Saugroboter, Roboter für Haushaltsarbeiten
Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, Staubsaugerbürsten, alle für Staubsauger.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch)
Elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten)
Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate
Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte
Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke)
Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke)
Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren
Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch)
Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen
Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer
Geschirrspülbecken
Wärmepumpen
Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Verkaufsgeräte).