EUTM file information

019090205

CPI Chat

October 10, 2024

Trademark Summary

The trademark application CPI Chat was filed by Ad-media GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019090205 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 23, 2025 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with Herunterladbare elektronische Publikationen, insbesondere im Bereich der Betonindustrie.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Bereitstellung von Produktinformationen, insbesondere über Chatbots
    2. Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
    3. Sammeln und Zusammenstellen von themenbezogenen Artikeln
    4. Sammeln und Erstellen von Daten in Datenbanken
    5. Verwaltung einer Datenbank (Büroarbeiten)
    6. Zusammenstellen und Systematisieren von Informationen in Datenbanken
    7. Herausgabe von Werbetexten
    8. Veröffentlichung von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form für Werbezwecke
    9. Datenverwaltung auf Servern in Computernetzwerken
    10. Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Betonindustrie.
  • The mark was filed in class 37 with Bereitstellen von Informationen zu Themen des Betonbaus, insbesondere die Produktion und Verwendung von Beton und Betonfertigteilen aller Art aus einer Datenbank mittels eines Chatbots.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Bereitstellung des Zugriffs auf elektronische Datenbanken
    2. Telekommunikationsdienstleistungen zur Erlangung von Informationen aus Datenbanken
    3. Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Datenbanken
    4. Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich die elektronische Übermittlung von Daten und Informationen
    5. Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken und im Internet, insbesondere über Chatbots
    6. Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
    7. Internetbezogene Dienstleistungen, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken, insbesondere zu darin enthaltenen Texten, Grafiken, audiovisuellen und Multimedia-Informationen und Dokumenten
    8. Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Betonindustrie.
  • The mark was filed in class 41 with following description of goods:
    1. Bereitstellen von elektronischen Publikationen (nicht herunterladbar)
    2. Dienstleistungen eines Verlages (ausgenommen Druckarbeiten), Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte)
    3. Herausgabe von Druckereierzeugnissen in elektronischer Form (ausgenommen für Werbezwecke), auch im Internet
    4. Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet
    5. Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
    6. Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen
    7. Organisation und Veranstaltung von Konferenzen
    8. Organisation und Veranstaltung von Kongressen
    9. Organisation und Veranstaltung von Symposien
    10. Unterhaltung
    11. Veranstaltung und Durchführung von Seminaren
    12. Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
    13. Veranstaltung und Leitung von Kolloquien
    14. Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Betonindustrie.
  • The mark was filed in class 42 with following description of goods:
    1. Elektronische Datenspeicherung
    2. Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich das elektronische Archivieren und elektronische Speichern von Daten, Nachrichten und Informationen
    3. Alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Bereich der Betonindustrie.