The trademark application OPTilaser was filed by Stürmer Maschinen GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.
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The Refusal with reference B 019076971 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 26, 2025 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 6 with following description of goods:
Kabinen aus Metall zum Schweißen und Laserschweißen
Kabinenwände aus Metall zum Schweißen und Laserschweißen
Laserschweißkabinen
Schweißdraht aus Metall
Metallstäbe zum Hart- und Weichlöten [Schweißstäbe]
Schweißstäbe aus Metall.
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Schweißroboter
Schweißmaschinen [gasbetrieben]
Schweißapparate, gasbetrieben
Lichtbogenschweißgeräte
Elektroden für Schweißgeräte
Elektrische Schweißmaschinen
Elektrische Schweißgeräte
Elektrische Schweißbrenner
Elektrodenschleifgeräte
Vorrichtungen zur elektrochemischen Reinigung
Vorrichtungen zum elektrochemischen Signieren
Vorrichtungen zum elektrochemischen Polieren
Geräte zur elektrochemischen Reinigung
Geräte zum elektrochemischen Signieren
Geräte zum elektrochemischen Polieren
Schweißtische
Schweißdrehtische
Drehtisch-Positioniervorrichtungen fürs Schweißen
Anlagen zum Absaugen von Schweißrauch sowie Teile aller vorgenannten Waren
Maschinen zum Laserschweißen
Maschinen zum Schweißen mit Lasertechnik
Geräte zum Laserschweißen
Geräte zum Schweißen mit Lasertechnik
Laserschweißmaschinen
Zuschneidemaschinen
Hauben [Maschinenteile]
Industrieroboter
Laserschneidbrenner
Lasergraviermaschinen
Lasermarkiermaschinen
Maschinen zur Beschriftung von metallischen und nicht metallischen Oberflächen.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Schutzmasken für Schweißer und Laserschweißer
Blendschutzgläser zum Einsetzen in Schutzmasken
Blendschutzbrillen
Schweißerfeuerschutzkleidung, nämlich Schweißerfeuerschutzhandschuhe, -schürzen, -jacken, -hosen sowie Teile aller vorgenannten Waren
Alle vorgenannten Waren auch bezogen auf Laserschweißen
Schutzmasken, nicht für medizinische Zwecke
Laserdioden
Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke
Laser, nicht für medizinische Zwecke
Laseranlagen, ausgenommen für medizinische Zwecke.
The mark was filed in class 40 with Gravieren mittels Laser and Markieren mittels Laser..