EUTM file information

019063059

CARWASH COMFORT

August 1, 2024

Trademark Summary

The trademark application CARWASH COMFORT was filed by R+M de Wit GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019063059 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on January 26, 2025 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 7 with following description of goods:
    1. Verbindungsstücke [hydraulische Kupplungen]
    2. Schnellkupplungen [hydraulische Kupplungen]
    3. Schlauchkupplungen [hydraulische Kupplungen]
    4. Schlauchverbinder [hydraulische Kupplungen]
    5. Waschanlagen für Fahrzeuge
    6. Hochdruckreiniger
    7. Hochdruckpumpen, Sprühlanzen für den Anschluss an Druckwaschmaschinen für Reinigungszwecke
    8. Düsen als Teile von motorbetriebenen Sprühgeräten
    9. Druckreiniger
    10. Sprühgeräte [Maschinen]
    11. Räum- und Reinigungsmaschinen für den Außenbereich
    12. Kehr-, Reinigungs- und Waschmaschinen
    13. Dampfreiniger
    14. Pistolen für Druckflüssigkeitsspritzmaschinen
    15. Hochdruckpumpen für Waschmaschinen und -anlagen
    16. Maschinen zur Hochdruckreinigung von Oberflächen mit Wasser
    17. Waschapparate
    18. Pumpen
    19. Ventile [Maschinenteile]
    20. Hydraulisch betätigte Schalter
    21. Filter als Teile von Maschinen
    22. Düsen als Maschinenteile
    23. Dosierventile [Maschinenteile]
    24. Bürsten [Maschinenteile]
    25. Wasserdrehgelenke [hydraulische Kupplungen]
    26. Spritzpistolen für Hoch- und Niederdruckreiniger
    27. Spritzdüsen für Hoch- und Niederdruckreiniger
    28. Sandstrahlgeräte
    29. Sandstrahlpistolen
    30. Dosierpumpen
    31. Druckpumpen
    32. Saugpumpen
    33. Kompressoren
    34. Elektrische Dampfbesen
    35. Dampfreiniger für Haushaltszwecke
    36. Bodenreinigungsmaschinen
    37. Düsensprüher [Maschinenteil]
    38. Absaugreinigungsmaschinen [Staubsauger]
    39. Staubsauger zur Reinigung von Oberflächen
    40. Oberflächenstaubsauger [Maschinen]
    41. Kupplungen aus Metall für Hydraulikgeräte
    42. Verteilerblöcke als Teile von Maschinen, Triebwerken oder Motoren
    43. Rückschlagventile aus Metall [Maschinenteile]
    44. Rückschlagventile nicht aus Metall [Maschinenteile]
    45. Siebe [Maschinen oder Maschinenteile]
    46. Druckregelventile [Maschinenteile]
    47. Kupplungen für Maschinen
    48. Kraftbetätigte Sprühgeräte für Insektizide
    49. Druckschalter [Maschinenteile]
    50. Manometer [Maschinenteile]
    51. Ventilpistolen für Hoch- und Niederdruckreiniger
    52. Sprühlanzen für Hoch- und Niederdruckreiniger
    53. Düsen für Hoch- und Niederdruckreiniger
    54. Schaumerzeuger, insbesondere Schaumkanonen und Schaumpistolen
    55. Rückflussverhinderer (Maschinenteile)
    56. Stiele mit Wasserdurchlauf für Hoch- und Niederdruckreiniger
    57. Strahlrohre für Hochdruckreiniger
    58. Injektoren für Hoch- und Niederdruckreiniger, insbesondere zum Zumischen von Chemikalien
    59. Schauminjektoren für Hoch- und Niederdruckreiniger, insbesondere zum Zumischen von Luft und Chemikalien
    60. Dampfpistolen
    61. Dosierventile für Hoch- und Niederdruckreiniger
    62. Saugfilter für Hoch- und Niederdruckreiniger
    63. Schwimmerventile für Hoch- und Niederdruckreiniger
    64. Umlaufventile für Hochdruckreiniger
    65. Thermoventile für Hoch- und Niederdruckreiniger
    66. Druckbegrenzungsventile für Hoch- und Niederdruckreiniger
    67. Druckregelventile für Hoch- und Niederdruckreiniger
    68. Druckspeicher für Hoch- und Niederdruckreiniger
    69. Strömungswächter für Hoch- und Niederdruckreiniger
    70. Magnetventile für Hoch- und Niederdruckreiniger
    71. Muffen, Verschraubungen und Kupplungen für Hoch- und Niederdruckreiniger
    72. Rohrreinigungsdüsen für Hochdruckreiniger
    73. Fräsdüsen für Hochdruckreiniger
    74. Rotordüsen für Hochdruckreiniger
    75. Schlammsauger
    76. Nassstrahleinrichtungen, insbesondere Sandstrahler
    77. Schwenkarme für Hoch- und Niederdruckreiniger
    78. Wand- und Deckenkreisel für Hoch- und Niederdruckreiniger
    79. Benzinpumpen und -filter sowie Ölpumpen und -filter für Motoren und Maschinen
    80. Pumpen (Maschinen), insbesondere Saug-, Kreisel- und Verdrängerpumpen
    81. Motorbetriebene Schlauchtrommeln
    82. Rotierende Bürsten für Maschinen
    83. Waschbürsten [Teil von Hoch- und Niederdruckreinigern]
    84. Flächenwäscher [Bürsten als Teil von Hoch- und Niederdruckreinigern]
    85. Hoch- und Niederdruckreiniger und deren Teile, insbesondere Reinigungslanzen, Strahlrohre und Ventilpistolen Feuerlöschpistolen, -lanzen, -düsen, -ventile und -armaturen
    86. Dampfpistolen, -lanzen, -düsen, -ventile und -armaturen
    87. Düsenvorrichtungen zur Klimatisierung und/oder Luftbefeuchtung
    88. Apparate, Lanzen und Düsen zur Schneeerzeugung
    89. Teile für die vorgenannten Waren.
  • The mark was filed in class 11 with following description of goods:
    1. Schwimmerventile [Kugelabsperrhähne]
    2. Sicherheitsventile für Wassergeräte
    3. Filter für Wasserabgabevorrichtungen
    4. Wärmetauscher
    5. Armaturen
    6. Dampferzeuger für Haushaltszwecke
    7. Anlagen zur Klimatisierung
    8. Lüftungsgeräte [Klimatisierung]
    9. Anlagen zur Schneeherstellung in Innenräumen
    10. Wasserfilter
    11. Druckbegrenzungsventile [Sicherheitsapparate] für Wassergeräte
    12. Heizschlangen
    13. Muffen als Teile von sanitären Anlagen
    14. Nebler zur Desinfektion
    15. Desinfektionsapparate für Fahrzeugreifen
    16. Düsenvorrichtungen zur Klimatisierung und/oder Luftbefeuchtung für Klimaanlagen oder Lüftungsgeräte
    17. Maschinenähnliche Geräte zur Schneeerzeugung sowie Lanzen und Düsen für solche Geräte
    18. Teile für die vorgenannten Waren.
  • The mark was filed in class 17 with following description of goods:
    1. Teilweise verarbeitete Kunststoffe, Harze, Polymere sowie synthetische Fasern [ausgenommen für Textilzwecke] oder deren Ersatzstoffe
    2. Flexible Leitungen, Röhren, Schläuche und Anschlussstücke hierfür [einschließlich Ventile] sowie Anschlussstücke für Hartrohre, alle nicht aus Metall
    3. Druckschläuche, nicht aus Metall
    4. Fittings für Rohre, nicht aus Metall
    5. Schlauchkupplungen aus Gummi
    6. Rohrkupplungen
    7. Schlauchverbindungen, nicht aus Metall
    8. Verschraubungen für Rohre, nicht aus Metall
    9. Rohrreinigungsleitungen, nicht aus Metall
    10. Kanalreinigungsleitungen, nicht aus Metall
    11. Schlauchaufroller für Schläuche, nicht aus Metall
    12. Dichtungen, Dichtungsmittel und Füllmassen
    13. Teile für die vorgenannten Waren.
  • The mark was filed in class 21 with following description of goods:
    1. Waschbürsten
    2. Reinigungstücher
    3. Schwämme
    4. Abzieher [Reinigungsgeräte]
    5. Scheuerpads
    6. Scheuerschwämme
    7. Flächenwäscher [Bürsten]
    8. Haushaltsreinigungsgegenstände, Bürsten und Bürstenmachermaterialien
    9. Teile für die vorgenannten Waren.