019057772

FlexDoorSystem

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July 21, 2024

Trademark Summary

The trademark application FlexDoorSystem was filed by Liebherr-Hausgeräte GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019057772 was partially rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on December 12, 2024 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Vermessungs-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Instrumente, sowie Zubehör für Vermessungsapparate und -instrumente, insbesondere Verzahnungsmeßlehren, Wegmeßsysteme, Positionserfassungssysteme, Maßbänder, Zollstöcke
  2. Drohnen für Luftaufnahmen, Vermessung und Überwachung
  3. Zugehörige Software und Steuerungssysteme für Drohnen
  4. Kameras und Sensoren für Drohnen
  5. Elektronische Kontrollsysteme für Mischanlagen
  6. Elektronische Steuerungen, insbesondere für Krane aller Art, Erdbewegungsgeräte aller Art und Werkzeugmaschinen
  7. Steuerungen für Abstützungssysteme für Baumaschinen, insbesondere Mobilkrane und Autobetonpumpen
  8. Motorsteuergeräte
  9. Fahrerassistenzsysteme und deren Teile, insbesondere Anzeigemonitore, Kameras
  10. Steuerungen und Regelungen für Klimageräte und Heizungslüftungen, Konverter
  11. Fahrwerk- und Drehgestellsteuerungen
  12. Software und Steuerungssoftware für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge
  13. Software, insbesondere Diagnosesoftware, für Klimaanlagen und Heizungslüftungen für Schienenfahrzeuge
  14. Flugkontrollvorrichtungen
  15. Flugsteuerungsvorrichtungen
  16. Flugsimulatoren für Luftfahrtmaschinen
  17. Steuercomputer für Flugzeugausrüstungssysteme, insbesondere Betätigungssysteme und Klimasysteme
  18. Buglenksysteme
  19. Schaltnetzteile, Sensoren für Strom, Spannung, Position und andere Messgrößen
  20. Frequenzumrichter zur Ansteuerung von Motoren
  21. Aktive Netzgleichrichter mit Rückspeisemöglichkeit
  22. Kondensatormodule zur Energiepufferung
  23. Doppelschichtkondensatoren
  24. Batteriemodule zur Energiepufferung
  25. DC/DC-Steller
  26. Regelungselektronik
  27. Datenübertragungssysteme
  28. Komplette Schaltanlagen der Steuerungs- und Antriebstechnik
  29. Visualisierungssysteme
  30. Bedienoberflächen für Maschinensteuerungen, insbesondere zur Steuerung von Verzahnmaschinen
  31. Feuchtemeßgeräte
  32. Simulatoren, insbesondere Kransimulatoren und Raupensimulatoren
  33. Seilprüfstände
  34. Taschenrechner
  35. Computerprogramme
  36. Mousepads
  37. Brillen und Brillenetuis
  38. Prüfstände
  39. Elektrische und elektronische Vorrichtungen, Ausrüstungen und Apparate für Zwecke der Telematik, Datenverarbeitung und Telekommunikation, Ausrüstungen und Apparate zum Senden, Empfangen und Übertragen von Informationen, Ausrüstungen für die Datenverarbeitung, Computerterminals zum Anschließen an ein Telefon-, Kabel-, Satelliten- und/oder Telematik-Netz
  40. Terminals für Telematik, Träger aller Art für die Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Signalen
  41. Computer, Mikrocomputer, Computer, Computerperipheriegeräte, Speicher für Computer, Modems, Schnittstellen, Drucker, Konsolen, Kabel, Videoplatten, optische Platten, digitale Platten, Lasergeräte, Infrarotgeräte, Ultraschallgeräte, gedruckte Schaltungen
  42. Geräte für die Erfassung, Abspeicherung, Aufzeichnung, Verarbeitung, Speicherung, Übertragung, Ausstrahlung, den Empfang und die Wiedergabe von digitalisierten oder nicht digitalisierten Informationen, Daten, Texten, Ton und Bild
  43. Software und Hardware zur datentechnischen Anbindung von Komponenten in mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Erdbewegungsmaschinen, Kränen und maritimen Maschinen
  44. Computer, Mikrocomputer oder Internetanwendungen
  45. Analyse- und Diagnosewerkzeuge, Geräte für die Auswertung des Betriebs und/oder der Fehler von mobilen Arbeitsmaschinen, insbesondere Erdbewegungsmaschinen, Kränen und maritimen Maschinen
  46. Steuerungen und Regelungen sowie Software und Steuerungssoftware für Kühlanlagen, Kühl- und Gefriergeräte, Weinklimaschränke sowie Schankanlagen für Getränke, insbesondere Bier
  47. Steuerungen und Regelungen sowie Software zur Verarbeitung und Analyse von 3D-Daten und Fotogrammetriedaten
  48. Elektronische Steuerungen, insbesondere für Erdbewegungsgeräte aller Art, einschließlich die elektronische Steuerung für Schnellwechsler und Schnellkupplungssysteme.
• The mark was filed in class 11 with following description of goods:
  
  1. Kühl- und Gefriergeräte
  2. Weinklimaschränke
  3. Schankanlagen für Getränke, insbesondere Bier
  4. Klimaanlagen
  5. Heizungen und Lüftungen
  6. Druckbelüftungssysteme
  7. Luftaufbereitungssysteme
  8. Luftbefeuchtungssysteme, insbesondere für Fahrzeuge und Luftfahrmaschinen
  9. Enteisungssysteme
  10. Heizungen, Lüftungen und Klimaanlagen (HVAC) für Schienenfahrzeuge, einschließlich der zugehörigen Energieversorgung
  11. Dampfheizungseinrichtungen für Schienenfahrzeuge und deren Teile und Zubehör, wie Dampfheizungskupplungen und Dampfdruckventile
  12. Systeme zur Wärmeenergie-Rückgewinnung, insbesondere Abwärmenutzungssysteme
  13. Druckschutzeinrichtungen für Hochgeschwindigkeitszüge
  14. Turbinen für Klimageräte und für die Klimatisierung nach dem Kaltluft-Unterdruckverfahren zur Verwendung in Schienenfahrzeugen
  15. Toilettenanlagen für Fahrzeuge, insbesondere Schienenfahrzeuge
  16. Integrierte Luftmanagementsysteme, Klimatisierungssysteme, Kabinendrucksysteme
  17. Triebwerkzapfluftsysteme
  18. Komponenten für Luftmanagementsysteme, wie Turbomaschinen, Wärmetauscher, Wasserabscheider, Temperatur-Druck- und Durchsatzregelventile, Stauluftklappenantriebe
  19. Wasserreinigungsanlagen
  20. Beleuchtungen
  21. Taschenlampen.
• The mark was filed in class 17 with Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, insbesondere vakuumbasiertes Isolationsmaterial.