EUTM file information

019056221

TOPTECH

July 17, 2024

Trademark Summary

The trademark application TOPTECH was filed by Optimum Maschinen Germany GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019056221 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on February 26, 2025 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 1 with following description of goods:
    1. Chemikalien für industrielle Zwecke, insbesondere zur Konservierung und Phosphatierung, zur Abwasseraufbereitung und zur Vermeidung von Kalkablagerungen
    2. Chemische Schweißmittel
    3. Chemikalien zur Dekontamination
    4. Chemikalien zur Reinigung
    5. Chemikalien zur Desinfektion.
  • The mark was filed in class 6 with following description of goods:
    1. Metallstäbe zum Hartlöten und Weichlöten
    2. Schweißdraht aus Metall
    3. Schweißstäbe aus Metall
    4. Schläuche aus Metall
    5. Schlauchverbinder [Metall]
    6. Schlauchverteiler [Metall]
    7. Rohre aus Metall
    8. Druckluftstrahlbehälter aus Metall
    9. Druckluftbehälter aus Metall
    10. Ambosse sowie Teile aller vorgenannten Waren
    11. Druckluftrohrleitungen aus Metall sowie dazugehörige Schnellkupplungen aus Metall als Teile von Druckluftrohrleitungssystemen
    12. Filterdruckminderer für Rohrleitungssysteme aus Metall.
  • The mark was filed in class 7 with following description of goods:
    1. Maschinen für die Metallbearbeitung, Holzbearbeitung und Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung
    2. Bohrmaschinen
    3. Schleifmaschinen
    4. Schleifgeräte [elektrisch]
    5. Hobelmaschinen
    6. Sägen [Maschinen]
    7. Fräsmaschinen
    8. Drechselbänke
    9. Drehbänke
    10. CNC-Anbausätze für genannte Metallbearbeitungsmaschinen
    11. Vorschubapparate
    12. Kantenanleimmaschinen
    13. Absauganlagen
    14. Drehfutter [Maschinenteile]
    15. Drehmeißel [Maschinenteile]
    16. Sägebänder [Maschinenteile]
    17. Schleifbänder [Maschinenteile]
    18. Holzspalter und Holzsägen
    19. Sägeblätter [Maschinenteile] und Spaltkeile [Maschinenteile]
    20. Maschinen für den Maschinenbau, Fahrzeugbau, für die Bautechnik
    21. Schweißapparate und Schweißmaschinen [gasbetrieben]
    22. Schweißapparate und Schweißmaschinen [elektrisch]
    23. Schweißbrenner [elektrisch]
    24. Wasserpumpen [Maschinen]
    25. Hochdruckreiniger und Dampfreiniger
    26. Maschinen und Apparate zur Erzeugung von Druckluft, Vakuum und Strömung [soweit in Klasse 7 enthalten]
    27. Werkzeugmaschinen, Kolbenkompressoren als Maschinen, Schraubenkompressoren als Maschinen, Kompressoren allgemein, ausgenommen für chirurgische Zwecke
    28. Druckluftförderer
    29. Druckluftmaschinen
    30. Druckluftmotoren
    31. Druckluftpumpen
    32. Druckluftbehälter aus Metall [Maschinenteile]
    33. Armaturen für Kompressoren und Druckluftbehälter
    34. Schallgedämpfte Kolbenkompressoren und Schraubenkompressoren als Maschinen
    35. Druckluftbetätigte Werkzeuge und Maschinen, nämlich Bohrmaschinen
    36. Spritzpistolen
    37. Sprühpistolen
    38. Sandstrahlpistolen
    39. Schlagschrauber
    40. Meißelhämmer [Maschinenteile]
    41. Maschinelle Nagelgeräte, Klammergeräte und Heftgeräte
    42. Maschinelle, gegebenenfalls auch münzbetätigte Sprühgeräte, Spülgeräte und Reinigungsgeräte und Reinigungsanlagen, insbesondere Hochdruckreinigungsgeräte, Dampfreinigungsgeräte und Dampfstrahlgeräte, Partikelstrahlgeräte, Sprühextraktionsgeräte, Bürstmaschinen, Nasssauger und Trockensauger, Teppichbürstsauger, Reinigungsmaschinen für Hartflächen und textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräte
    43. Maschinelle Bodenpoliergeräte
    44. Staubsauger, auch für industrielle Zwecke
    45. Fahrzeugwaschanlagen
    46. Maschinelle Geräte zur Entkonservierung von Fahrzeugen
    47. Waschmaschinen und Spülmaschinen
    48. Hydraulische Maschinensteuerungen
    49. Maschinelle Tankentgasungsgeräte
    50. Bürsten, Schläuche, Handspritzpistolen, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre als Teile aller vorgenannten Maschinen
    51. Maschinelle Biegemaschinen
    52. Maschinelle Werkstattpressen
    53. Hubgeräte [stationär]
    54. Elektrische Schweißgeräte für Kunststoffe und Metalle
    55. Lichtbogenschweißgeräte, sowie Teile aller vorgenannten Waren
    56. Elektroden für Schweißgeräte.
  • The mark was filed in class 8 with following description of goods:
    1. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke, für die Metallbearbeitung, Holzbearbeitung und Kunststoffverarbeitung und Kunststoffbearbeitung, für den Maschinenbau, Apparatebau und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, Materialständer, Rollenbahnen, Zangen, Bohrer, Entgrater, Schleifbänder, Hobelmesser, Sägeblätter [Teile von Handwerkzeugen], Sägen, Blechscheren, Biegemaschinen [handbetätigte]
    2. Werkstattpressen [handbetätigte]
    3. Schraubstöcke sowie Teile aller vorgenannten Waren.
  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Schweißerfeuerschutzbekleidung, nämlich Schutzmasken für Schweißer, Schweißerfeuerschutzhandschuhe, Schweißerfeuerschutzschürzen, Schweißerfeuerschutzjacken, Schweißerfeuerschutzhosen, Blendschutzbrillen, Blendschutzgläser zum Einsetzen in Schutzmasken, mobile Schutzwände aus PVC als Schweißerblendschutz
    2. Messwerkzeuge nämlich Schieblehren und Mikrometerschrauben
    3. Druckluftfüllmessgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren.
  • The mark was filed in class 11 with Drucklufttrockner and Drucklufttrockner mit Kältespeicher..
  • The mark was filed in class 17 with following description of goods:
    1. Schläuche, nicht aus Metall
    2. Flexible Rohre [nicht aus Metall]
    3. Hochdruckschläuche für Hochdruckreinigungsgeräte sowie Teile aller vorgenannten Waren
    4. Filterdruckminderer für flexible Rohrleitungssysteme, nicht aus Metall
    5. Flexible Druckluftrohrleitungen aus Kunststoff sowie dazugehörige Schnellkupplungen aus Kunststoff als Teile von Druckluftrohrleitungssystemen.
  • The mark was filed in class 20 with following description of goods:
    1. Werkbänke
    2. Werkbankplatten
    3. Arbeitstische
    4. Lehrerarbeitstische
    5. Werkzeugschränke und Hobelbänke
    6. Aufbewahrungsschränke, Schränke und Regale zur Einrichtung von Werkstätten
    7. Mobile Werkzeuglagersysteme, nämlich Universal-Schubladenschränke, Werkzeugstellwände mit Halterungen und Kleinteilekästen, auf Rollen laufende Transportschränke, Einbaukästen zur Aufbewahrung von Werkzeugen in Montage-Kraftfahrzeugen
    8. Schubladeneinteilungsteile
    9. Perforationsplatten zur Aufbewahrung von Werkzeugen sowie Teile aller vorgenannten Waren.
  • The mark was filed in class 21 with following description of goods:
    1. Handbetätigte Reinigungsgeräte für den häuslichen und den gewerblichen Einsatz, insbesondere Kehrgeräte und Poliergeräte
    2. Geräte für Haushalt und Küche [nicht aus Edelmetall oder plattiert], nämlich handbetätigte Sprühgeräte
    3. Nichtelektrische Kochgeräte
    4. Teile der vorstehenden Waren.