EUTM file information

019055270

July 15, 2024

Trademark Summary

The trademark application was filed by Flaconi GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application under examination.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 019055270 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 9, 2025 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 3 with following description of goods:
    1. Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege
    2. Mittel zur Reinigung, Pflege und Verschönerung der Haare
    3. Zahnpflegemittel
    4. Deodorants für den persönlichen Gebrauch
    5. Seifen, Waschlotionen, Sonnenschutzmittel (soweit in Klasse 3 enthalten)
    6. Kosmetik- und Schminkartikel (soweit in Klasse 3 enthalten)
    7. Kosmetika
    8. Seifen
    9. Kosmetische Badezusätze
    10. Körper-, Gesichts-, Kosmetik-, Badepuder
    11. Parfüms
    12. Pre-shave- und After-shave-Lotionen
    13. Rasierkrems
    14. Shampoos und Haarfestiger
    15. Zahnpasta
    16. Zahn- und Mundreinigungsmittel
    17. Atemerfrischer
    18. Zahnbleichcremes
    19. Zahnweißer (Streifen und Pasten)
    20. Nicht medizinische Reinigungstabletten für Zahnprothesen
    21. Deodorants und Antitranspiranten für den persönlichen Gebrauch
    22. Handcreme, Fußcremes, Nährcremes, Hautcremes, Gesichtsreinigungscreme, Gesichtsmasken
    23. Zubereitungen gegen Falten
    24. Lotionen und Feuchtigkeitsmittel gegen Alterungserscheinungen
    25. Hautpflegeöle
    26. Hautpflegegel
    27. Hautreinigungsmittel für Gesicht und Körper
    28. Sonnenschutzlotionen und Sonnenschutzcremes
    29. Körpersprays für kosmetische Zwecke
    30. Babyshampoo
    31. Babyöl
    32. Babylotionen
    33. Körperwaschmittel für Babys
    34. Babypuder
    35. Imprägnierte Babytücher
    36. Babytücher
    37. Wattetupfer für kosmetische Zwecke
    38. Wattebällchen für kosmetische Zwecke
    39. Gesichtsfarben
    40. Haarlotionen, Haarlack
    41. Schminkmittel, Abschminkpräparate
    42. Make-up-Grundierungen, Grundierungen, Lidschatten, Mascaras
    43. Eyeliner
    44. Lidschatten, Wangenrot, Rouge, Gesichtsrouge, Abdeckmittel (Mittel zur Körper- und Schönheitspflege), Gesichtspuder, Kosmetikstifte
    45. Ziermotive für kosmetische Zwecke
    46. Lippenpflegemittel
    47. Lippenglanz
    48. Lippenpomaden
    49. Lippenstifte
    50. Lippenkonturstifte
    51. Reinigungs-, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für Haushaltszwecke
    52. Waschmittel in Pulverform
    53. Synthetische Detergentien für Haushaltszwecke
    54. Schuhcreme und Wachs
    55. Poliermittel zur Pflege von Leder, Lederwachs, Ledercreme, Pasten zum Polieren von Leder
    56. Feuchte Papiertücher (Körper- und Schönheitspflege).
  • The mark was filed in class 9 with following description of goods:
    1. Wissenschaftliche, Steuer-, Mess-, Signal-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Prüf-, Schalt- und Regelgeräte sowie derartige Apparate und Instrumente
    2. Steuer- und Regelgeräte, soweit in Klasse 9 enthalten
    3. Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation, soweit in Klasse 9 enthalten
    4. Optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen
    5. Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild
    6. Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-/Tonsignale
    7. Geräte für interaktives Fernsehen
    8. Geräte zum Empfang und zur Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Dekoder)
    9. Geräte zur Steuerung von Audio-, Video- und Telekommunikationsgeräten, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV
    10. Betriebssoftware sowie sonstige Software für die vorgenannten Apparate, Instrumente und Geräte
    11. Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Pufferspeicher, Computerchips, -discs, -kabel, -laufwerke, -terminals, -drucker, -tastaturen, -sichtgeräte und andere Peripheriegeräte für Computer
    12. Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten
    13. Zubehör für Computer, soweit in Klasse 9 enthalten
    14. Sprachsynthesizer, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Module
    15. Angepasste Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Speicherplatten
    16. Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik
    17. Elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät
    18. Computerprogramme auf Datenträgern aller Art
    19. Elektronische Datenträger, Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen
    20. Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgern aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten
    21. Bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten)
    22. Bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD
    23. Belichtete Filme
    24. Foto-CD
    25. Fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und -instrumente
    26. Bespielte, magnetische, magnetooptische und optische Träger für Ton und/oder Bild
    27. Codierte Telefonkarten
    28. Optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen
    29. Brillenetuis
    30. Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
    31. Gestaltete Video-Leerhüllen
    32. Gestaltete Ton- und Bildträger-Leerhüllen
    33. Sämtliche vorgenannte Waren, soweit diese nicht mit Enterprise-Content-Management-Systemen oder Enterprise-Media-Management-Systemen im Zusammenhang stehen.
  • The mark was filed in class 14 with following description of goods:
    1. Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Kunstgegenstände (soweit in Klasse 14 enthalten), Ziergegenstände (soweit in Klasse 14 enthalten), Schlüsselanhänger, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine
    2. Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Krawattenklammern
    3. Aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Armbänder, Arm- und Fußringe und -ketten, Halsschmuckstücke, Broschen, Ohrgehänge
    4. Uhren, insbesondere Armband-, Wand-, Tisch- und Standuhren
    5. Zeitmessinstrumente
    6. Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten
    7. Angepasste Etuis und Behältnisse (ausgenommen für Brillen) aus Edelmetallen oder damit plattiert für die vorgenannten Waren soweit in Klasse 14 enthalten.
  • The mark was filed in class 16 with following description of goods:
    1. Papier, Pappe (Karton), Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Dekorationsartikel), Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier
    2. Druckereierzeugnisse, nämlich die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffende Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate (Poster), Transparente
    3. Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise
    4. Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte
    5. Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser (Büroartikel), Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Aufkleber, auch selbstklebend
    6. Unkodierte Telefonkarten
    7. Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Globen (Erdkugeln), Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten
    8. Fotografien, Bilder (Drucke und Gemälde)
    9. Kalender, Abziehbilder (auch solche aus Vinyl und solche zum Aufbügeln), Papier- und Vinyl-Aufkleber
    10. Stickers (Papeteriewaren)
    11. Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe, Post- und Grußkarten, Tauschkarten (Sammelkarten), Namensschildchen aus Papier oder Pappe, Notizbücher, Notiztafeln, Adressbücher, Briefmappen, Aktendeckel und -hefter, Folien-Lochverstärker, Kalender, Alben, Briefbeschwerer, Zeichenlineale, Radiergummis, Bücher- und Lesezeichen
    12. Schnittmuster und Zeichenschablonen
    13. Rubbelbilder, Geschenkpapier, Geschenkanhänger aus Papier und Pappe
    14. Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff
    15. Kreidetafeln, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren
    16. Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller
    17. Schüleretuis (Schreibwaren), Schreibunterlagen, Schreibgeräteköcher, Schreibschalen (Büroartikel), Zettelhalter (Büroartikel), Zettelbehälter (Büroartikel)
    18. Bleistiftdosen, Bleistifthalter, Bleistiftverlängerer, Bleistiftspitzer, Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte, soweit in Klasse 16 enthalten, Pinsel, soweit in Klasse 16 enthalten
    19. Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand
    20. Schreibmaschinen und Bürogeräte (ausgenommen Möbel), Abrollgeräte für Klebebänder, Drucklettern, Druckstöcke
    21. Tinten
    22. Bemalte Kunstgegenstände aus Papier, Pappe
    23. Dekorationen für Partyzwecke aus Papier (soweit in Klasse 16 enthalten), Zeichenetuis
    24. Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
    25. Zierstreifen (Dekorstreifen) (soweit in Klasse 16 enthalten)
    26. Untersetzer aus Pappe
    27. Start- und Zieltransparente für Sportveranstaltungen (Papier- und Schreibwaren).
  • The mark was filed in class 18 with following description of goods:
    1. Aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen oder aus textilem Material bestehende Einkaufstaschen, Reisetaschen, Sporttaschen, Freizeittaschen, Badetaschen, Strandtaschen, Beuteltaschen
    2. Aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen oder aus textilem Material bestehende Umhängetaschen, Tragetaschen, Handtaschen, Schultaschen, Schulranzen, Kindertaschen, Aktentaschen, Aktenkoffer, Reisekoffer, Handkoffer, Kleidersäcke, Rucksäcke
    3. Aus gewirkten oder gewebten Naturfasern oder Kunstfasern, aus Leder oder Lederimitationen oder aus Kunststoffen oder aus textilem Material bestehende Schuhbeutel, Schuhtaschen, Einkaufsnetze, Einkaufskörbe, Kulturbeutel, Damentäschchen, Schminktäschchen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse soweit in Klasse 18 enthalten
    4. Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), nämlich Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen
    5. Umhängeriemen (Schulterriemen)
    6. Häute und Felle
    7. Sattlerwaren (soweit in Klasse 18 enthalten)
    8. Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
    9. Reisenecessaires (Lederwaren).
  • The mark was filed in class 25 with following description of goods:
    1. Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung
    2. Trainingsanzüge, Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis
    3. Miederwaren, Leibwäsche
    4. Kinderbekleidung, Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys
    5. Spielanzüge
    6. Schuhe, Schuhwaren und Stiefel einschließlich Sport- und Freizeitschuhe und -stiefel
    7. Gürtel
    8. Strümpfe, Strumpfhosen, Socken
    9. Krawatten einschließlich Binder
    10. Handschuhe (Bekleidung), einschließlich Handschuhe für Skilanglauf und Radfahren
    11. Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder.
  • The mark was filed in class 35 with following description of goods:
    1. Werbung und Marketing
    2. Auskünfte im Bereich Marketing und Werbung in mündlicher und schriftlicher Form, auch mittels Print- und elektronischen Medien
    3. Organisatorische Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung
    4. Statistische Auswertung von Marktdaten
    5. Marktforschung
    6. Marktanalysen
    7. Werbeforschung
    8. Meinungsforschung
    9. Verteilung von Katalogen, Mailings und Waren zu Werbezwecken
    10. Rundfunk-, Fernseh- und Kinowerbung, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Verkaufsförderung (Sales promotion), Vermittlung von Handelsgeschäften für andere
    11. Dateienverwaltung mittels Computer
    12. Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche Werbezwecke
    13. Vermarktung von Werbezeiten im Fernsehen durch Vermittlung entsprechender Verträge für Dritte
    14. Unternehmens- und Organisationsberatung
    15. Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung
    16. Vermarktung von Werbung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien durch Vermittlung entsprechender Verträge für Dritte
    17. Verbreitung von Werbeprospekten
    18. Werbefilmproduktion
    19. Werbefilmvermietung
    20. Produktion von Teleshopping-Sendungen
    21. Telefonische Bestellannahme für Teleshopping-Angebote
    22. Vermietung von Werbezeiten in allen dafür in Frage kommenden Medien
    23. Telefonantwortdienste für abwesende Teilnehmer
    24. Planung von Werbemaßnahmen
    25. Vermieten von Werbeflächen im Internet
    26. Bannerexchange, nämlich Vermietung von Werbeflächen im Internet
    27. Talentförderung durch organisatorische Beratung
    28. Ausgabe von Kunden- und Mitgliederkarten für Dritte ohne Zahlungsfunktion
    29. Sammeln von Marktforschungsdaten
    30. Aktualisieren von Dateninhalten in Computerdatenbanken
    31. Aufbereiten von Daten durch Systematisierung in Computerdatenbanken
    32. Sportförderung durch Werbung
    33. Erfassung und Verarbeitung von Gebührendaten zur Abrechnung von Gebühren, soweit in Klasse 35 enthalten
    34. Werbemäßige und betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen zu den Themen Fernsehwerbung, Fernsehunterhaltung und Sport
    35. Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen
    36. Geschäftsführung
    37. Unternehmensverwaltung
    38. Büroarbeiten
    39. Organisationsberatung in Geschäftsangelegenheiten
    40. Schreibdienste (Textverarbeitung)
    41. Sekretariatsdienstleistungen
    42. Unternehmensberatung
    43. Betriebswirtschaftliche Beratung
    44. Vertretung wirtschaftlicher Interessen gegenüber Dritten durch Öffentlichkeitsarbeit
    45. Entwicklung von Werbekonzeptionen, insbesondere zur Vermarktung von Waren und Dienstleistungen über globale elektronische Netzwerke, insbesondere das Internet und andere elektronische Kommunikationsmedien
    46. Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und/oder Veräußerung von Waren für Dritte
    47. Dienstleistungen eines Electronic-Commerce-Abwicklers, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice (außer Transport) sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme
    48. Verbreitung von Werbung auf einem elektronischen Online-Kommunikationsnetz
    49. Preisvergleichsdienste mittels Computer für Dritte
    50. Durchführung von Versteigerungen und Auktionen im Internet
    51. Betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung für Franchise-Konzepte
    52. Bereitstellen eines Online-Marktplatzes für Käufer und Verkäufer von Waren und Dienstleistungen
    53. Dienstleistungen eines Call-Centers, nämlich Auftrags- und Bestellannahme
    54. Sammeln und Systematisieren von Informationen in Computerdatenbanken
    55. Datenerfassung (Büroarbeiten)
    56. Ticketvorverkauf für wirtschaftliche Veranstaltungen, soweit in Klasse 35 enthalten
    57. Organisation und Veranstaltung von Vortragsveranstaltungen und Multimediaschauen für Werbe- und/oder gewerbliche Zwecke
    58. Systematisieren von Daten in Computerdatenbanken, Sammeln von Daten in Datenbanken
    59. Vertragsvermittlung hinsichtlich des Handels mit Rechten an Filmen, Fernseh- und Hörfunkproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen sowie von Printmedien und anderen Verlagserzeugnissen, Vertragsvermittlung hinsichtlich des Handels mit Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern
    60. Vertragsvermittlung hinsichtlich des Handels mit Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen
    61. Abgleich und Strukturieren von Daten in Computerdatenbanken
    62. Aktualisieren von Daten in Computerdatenbanken
    63. Pflege von Daten in Computerdatenbanken
    64. Sammeln von Daten in Computerdatenbanken
    65. Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken
    66. Zusammenstellung von Erzeugnissen für Dritte (ausgenommen deren Transport), nämlich von Erzeugnissen aus den Bereichen Körperpflege, Schönheit und Hygiene, Parfümeriewaren und Mittel zur Körper- und Schönheitspflege zu Verkaufszwecken
    67. Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Kosmetikwaren, pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, diätetische Erzeugnisse, Haushaltsgeräte, elektronische Haushaltsgeräte, elektrische Haushaltsgeräte, Tonträger und Datenträger, sanitäre Anlagen, Uhren und Schmuckwaren
    68. Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in den Bereichen: Musikinstrumente, Druckereierzeugnisse, Papierwaren und Schreibwaren, Büroartikel und Sattlerwaren, Einrichtungswaren und Dekorationswaren, Bekleidungsartikel, Schuhe und Textilwaren, Spielwaren, Sportwaren, Lebensmittel und Getränke, landwirtschaftliche Erzeugnisse, gartenwirtschaftliche Erzeugnisse, Tabakwaren.
  • The mark was filed in class 38 with following description of goods:
    1. Verbreitung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze
    2. Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen
    3. Telekommunikation
    4. Übermittlung von Nachrichten und Pressemeldungen als Dienstleistungen einer Presseagentur (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer)
    5. Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und sonstigen Leitungen sowie jegliche weitere elektronische Übertragungsmedien
    6. Übertragung eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform
    7. Verbreitung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze
    8. Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail
    9. Ausstrahlung von Teleshopping-Sendungen
    10. Telekommunikation mittels Kommunikationsnetzwerken mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm
    11. Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen
    12. Übertragung von Daten und Daten verarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangeboten aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet
    13. Elektronische Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten
    14. Fernsprechdienste, Mobilfunkdienste
    15. Elektronisches Übermitteln von Daten für den Betrieb von Datenbanken zwecks Durchführung eines Teledienstes
    16. E-Mail-Datendienste, Telekopiedienste, SMS-Dienste
    17. Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von auf Datenbanken gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender Computer und/oder Computersysteme
    18. Dienstleistungen eines Online-Anbieters, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern in elektronischen Netzen
    19. Internet-Dienstleistungen, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogramme im Internet
    20. Bereitstellen eines Internetforums für den Informationsaustausch und für den Gedankenaustausch über Themen aller Art
    21. Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen zum Abruf aus dem Internet und anderen Medien
    22. Elektronische Datenübertragung
    23. Elektronische Übermittlung von Daten
    24. Sammeln von Informationen als Bilder, Texte und Zeichnungen im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen
    25. Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen
    26. Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen
    27. Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere auch im Rahmen von Internet-Communities und Websites und einschließlich SMS (Short Message System)
    28. Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext-, Videotext-, Teletext- und Internet-Programmen oder -Sendungen, insbesondere Werbespots
    29. Datenübertragung mittels Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien
    30. Übermittlung von Kurznachrichten (SMS) sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten
    31. Bereitstellen des Zugriffs auf Klingeltöne, Musik, Sprache, MP3-Dateien, Spieldateien, Bilder, Animationen, Filme, Video-Sequenzen, Informationen und Nachrichten über Telekommunikationsnetzwerke, insbesondere zum jeweiligen Herunterladen aus dem Internet
    32. Web-Messaging, nämlich Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen
    33. Elektronische Übertragung von Gebührendaten zur Abrechnung von Gebühren
    34. Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
    35. Datenübermittlung im Internet
    36. Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken.
  • The mark was filed in class 41 with following description of goods:
    1. Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Video- und sonstigen Fernsehprogrammen
    2. Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen (Computerspielen)
    3. Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Dekodern
    4. Ausbildung, Erziehung
    5. Unterhaltung
    6. Kulturelle Aktivitäten, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
    7. Organisation und Durchführung von Sport-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fernsehen
    8. Produktion von Gewinnspielsendungen
    9. Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich
    10. Veranstaltung und Durchführung von Schönheitswettbewerben
    11. Talentförderung durch Ausbildung
    12. Veranstaltung von Fernkursen
    13. Veröffentlichung und Herausgabe von die Bereiche Unterhaltung, Musik und Sport betreffenden Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen, auch in Form von elektronischen Medien
    14. Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben
    15. Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext-, Videotext-Programmen oder -Sendungen
    16. Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
    17. Produktion von Filmen und Videos sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche
    18. Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten
    19. Theateraufführungen, Musikdarbietungen (Orchester)
    20. Künstlerische, Freizeit- und sportliche Aktivitäten
    21. Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen (Unterhaltung)
    22. Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen
    23. Online angebotene Spieldienstleistungen
    24. Online-Unterhaltung, insbesondere über Computer-Netzwerke, namentlich das Internet
    25. Betrieb von Sportschulen
    26. Betrieb von Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende mit dem Ziel der Freizeitgestaltung, insbesondere im Sportbereich, nämlich in Kindergärten (Unterhaltung und sportliche Aktivitäten), in Sportstätten (Unterhaltung und sportliche Aktivitäten) und in Feriencamps, soweit in Klasse 41 enthalten
    27. Herausgabe von Zeitschriften, Büchern und sonstigen Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke
    28. Sportunterricht
    29. Sportförderung durch Ausbildung
    30. Organisation und Veranstaltung von Kongressen
    31. Kartenvorverkauf (Unterhaltung)
    32. Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere Veranstaltungen
    33. Ticketvorverkauf einschließlich Reservierungsdienstleistungen für kulturelle und sportliche Veranstaltungen, soweit in Klasse 41 enthalten
    34. Veranstaltung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programmen
    35. Betrieb eines Fernsehstudios und eines Tonstudios
    36. Vermietung von Sportstätten
    37. Organisation und Durchführung von Wohltätigkeitsveranstaltungen und -aktionen zur Unterhaltung
    38. Organisation und Veranstaltung von Seminaren, redaktionelle Betreuung von Internet-Auftritten
    39. Veröffentlichung von Druck- und Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischen Medien.
  • The mark was filed in class 44 with following description of goods:
    1. Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere, insbesondere Friseur- und Kosmetikdienstleistungen
    2. Dienstleistungen eines Friseursalons
    3. Dienstleistungen aus dem Fitness- und Beautybereich, soweit in Klasse 44 enthalten
    4. Durchführung von Haarimplantationen
    5. Dienstleistungen eines Arztes
    6. Dienstleistungen eines Tierarztes
    7. Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft.