The trademark application makes a difference was filed by Alfred Kärcher SE & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 018942710 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on April 4, 2024 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 1 with following description of goods:
Chemikalien für industrielle Zwecke, insbesondere zur Konservierung, Entkonservierung, Phosphatierung und Oberflächenvergütung, zur Abwasseraufbereitung und zur Vermeidung von Kalkablagerungen
Chemische Mittel zum Versiegeln und Härten von Bodenflächen, insbesondere Marmor- und Steinbodenflächen
Wasserreinigungsmittel
Wasseraufbereitungsmittel
Teichreinigungsmittel (Wasserreinigungsmittel)
Chemikalien zur Dekontamination.
The mark was filed in class 3 with following description of goods:
Reinigungsmittel
Reinigungs- und Pflegemittel für Teppiche und Teppichböden
Chemische Produkte zur Reinigung und Pflege von Kraftfahrzeugen
Strahlmittel für die mechanische Oberflächenbehandlung, insbesondere mineralische Strahlmittel und Sandstrahlmittel
Glanzmittel
Waschmittel (Wäsche)
Seifen.
The mark was filed in class 5 with Chemikalien zur Desinfektion.
The mark was filed in class 6 with following description of goods:
Metallbehälter für Frisch- und Trinkwasser
Kupplungen und Verbindungsstücke aus Metall für Wasserarmaturen und Schläuche
Schlauchhaspeln (nicht maschinell) aus Metall.
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Maschinelle Sprüh-, Spül- und Reinigungsgeräte und daraus bestehende Anlagen
Reinigungsmaschinen für Teile aus Metall, Kunststoff und/oder Glas
Entfettungsmaschinen
Reinigungsroboter
Elektrische Absauggeräte für industrielle Zwecke
Fahrzeugwaschanlagen
Maschinelle Geräte zur Entkonservierung von Fahrzeugen
Waschmaschinen
Spülmaschinen
Hydraulische Maschinensteuerungen
Maschinelle Tankentgasungsgeräte
Maschinelle Geräte zur Herstellung von Trockeneisgranulat
Teile der vorstehenden Waren, insbesondere Bürsten, Schläuche, Handspritzpistolen, Saugköpfe, Spritzdüsen, Strahlrohre, Staubsaugerschläuche, Staubsaugerbeutel, Staubsaugerfilter
Maschinelle Schlauchhaspeln
Motorgetriebene Gartengeräte
Motorgetriebene forstwirtschaftliche Geräte und Maschinen
Motorgetriebene landwirtschaftliche Geräte und Maschinen
Unkrautjätmaschinen
Motorgetriebene Mähgeräte und Mähmaschinen
Erntemaschinen
Motorsägen
Ketten für Motorsägen
Freischneider (Maschinen)
Sensen (Maschinen)
Heckenscheren (Maschinen)
Rasenmäher (Maschinen)
Automatische Rasenmäher (elektrisch)
Mähroboter
Vertikutierer (Maschinen)
Gartenbaumaschinen
Straßenreinigungsmaschinen
Erdbewegungsmaschinen
Schaufeln für Erdbewegungsmaschinen
Motorgetriebene Streugeräte und Streumaschinen
Zubehör für motorgetriebene Streugeräte und Streumaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten)
Schneefräsen
Schneepflüge
Schneeräummaschinen
Schneepflugschaufeln
Frontlader
Schaufeln für Frontlader
Räummaschinen und Räumschilder
Motorgetriebene Bodenbearbeitungsgeräte und Bodenbearbeitungsmaschinen
An Fahrzeuge anbaubare Arbeitsgeräte für die Garten-, Land-, Forst- und Kommunalwirtschaft
Von Fahrzeugen gezogene Arbeitsgeräte für die Garten-, Land-, Forst- und Kommunalwirtschaft
Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Tauchpumpen, Gartenpumpen, Hauswasserpumpen, Hochdruckpumpen, Dosierpumpen
Laubsauger
Laubbläser
Maschinelle Hochdruckwasserstrahlgeräte zum Reinigen, Abtragen und Behandeln von Oberflächen sowie für das Schneiden, Bohren und Entgraten
Hochdruckwasserwerkzeuge, insbesondere Hochdrucklanzen und Hochdruckspritzpistolen
Wasserstrahldüsen
Düsenträger (Maschinenteile)
Hochdruckschläuche aus Kunststoff mit metallischen Verstärkungseinlagen, insbesondere mit Drahtgeflechten
Ventile (Maschinenteile)
Injektoren (Maschinenteile)
Filtergeräte (Maschinen)
Pneumatisch, hydraulisch, elektrisch oder manuell angetriebene Manipulatoren, Positioniereinrichtungen, Vorschubeinrichtungen und Roboter zur Führung von Hochdruckwasserwerkzeugen
Generatoren für die Stromerzeugung
Luftgebläse.
The mark was filed in class 8 with following description of goods:
Landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt)
Gartenwerkzeuge (handbetätigt)
Gartenscheren
Gärtnermesser
Vertikutierer (handbetätigt)
Handbetätigte Sensen
Handbetätigte Heckenscheren
Handbetätigte Rasenmäher
Handbetätigte Sprühgeräte (Werkzeug)
Messerschmiedewaren
Messer
Scheren
Elektrische Bügeleisen.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
Drahtlose Sender und Empfänger
Datenspeichermedien
Mobile Datenkommunikationsgeräte
Elektrische Steuerungen, auch mit Münzbetätigung
Elektrische Regeleinrichtungen
Funkfernsteuerungen
Zeitschaltuhren
Elektrische Verbindungskabel
Verlängerungskabel
Batterien (elektrisch)
Wiederaufladbare elektrische Batterien
Ladegeräte für elektrische Batterien
Elektrische Bewässerungssteuergeräte
Lesegeräte zum berührungslosen Ablesen von Markierungen, insbesondere Barcode-Leser und RFID-Leser (Radio Frequency Identification)
Messgeräte
Dosiergeräte
Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Computersoftware (gespeichert)
Computersoftware (herunterladbar)
Anwendungssoftware
Schutzbekleidungsstücke zum Schutz vor Feuer, radioaktiver Strahlung, biologischer Kontamination und chemischer Kontamination
Schutz- und Sicherheitsausrüstung
Schutzhelme
Schutzbrillen
Schutzmasken
Schutzstiefel
Atemmasken
Filter für Atemmasken
Arbeitsschutzkleidung.
The mark was filed in class 10 with Gehörschutzgeräte.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Trockengeräte, insbesondere für Kraftfahrzeuge
Körperreinigungsgeräte, nämlich Körperduschen
Gartenduschen
Kühl- und Heizgeräte und -anlagen
Dampferzeugungsgeräte
Heißlufterzeugungsgeräte
Warmwasserbereiter (Apparate)
Wassersprüher
Wasserzapfgeräte
Zapfgeräte zur Ausgabe von Mineralwässer, kohlensäurehaltiger Wässer, Tafelwässer, Fruchtgetränken, Fruchtsäften und/oder Limonaden
Wasserverteilungsanlagen
Tropfdüsen für Bewässerungsanlagen
Wasserfilter
Trinkwasserfilter
Luftfilter
Luftreiniger
Lufttrockner
Luftbefeuchter
Thermalölerhitzer
Elektrische Kochgeräte und Kochanlagen
Mobile Feldküchen, nämlich transportable elektrische, kraftstoffbetriebene oder gasbetriebene Kochgeräte
Feldwäschereien, nämlich transportable elektrische, kraftstoffbetriebene oder gasbetriebene Wäschetrockner
Trinkwasser- und Abwasseraufbereitungsgeräte und -anlagen.
The mark was filed in class 12 with following description of goods:
Fahrzeuge
Trägerfahrzeuge für an diese anbaubare oder von diesen gezogene motorgetriebene Arbeitsgeräte für die Garten-, Land-, Forst- und Kommunalwirtschaft
Traktoren
Fahrzeuganhänger
Frontlader (Gabelstapler)
Containeraufbauten für Landfahrzeuge
Schlauchwagen
Transportwagen, insbesondere für Reinigungsmaterial und Reinigungsgeräte.
The mark was filed in class 17 with Schläuche, nicht aus Metall and Kupplungen und Verbindungsstücke nicht aus Metall für Wasserarmaturen und Schläuche..
The mark was filed in class 20 with Frisch- und Trinkwassertanks aus nichtmetallischen Werkstoffen und nicht aus Mauerwerk and Schlauchhaspeln, nicht maschinell und nicht aus Metall..
The mark was filed in class 21 with following description of goods:
Handbetätigte Reinigungsgeräte, insbesondere Kehrgeräte und nichtelektrische Poliergeräte
Handbetätigte Sprühgeräte
Beregnungsgeräte
Rasensprenger
Sprührohre für Bewässerungsschläuche
Schlauchdüsen
Besen- und Bürstenwaren (ausgenommen Pinsel)
Putzzeug
Putztücher
Reinigungstücher
Wischtücher
Mopps
Nichtelektrische Kochgeräte
Kochutensilien
Gartenhandschuhe.
The mark was filed in class 22 with Schutzzelte.
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet und/oder den Versandhandel erbrachter Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, für die Warenbereiche Reinigungsmittel, Waschmittel, Seifen, elektrische und elektronische Haushaltsgeräte, Computersoftware, Computerhardware, informationstechnische Geräte, Datenträger
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet und/oder den Versandhandel erbrachter Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, für die Warenbereiche Haustechnik, Kommunikationstechnik, Reinigungstechnik, Waschanlagen, Materialbearbeitungs- und Oberflächenbehandlungstechnik, gartenwirtschaftliche, landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und kommunalwirtschaftliche Geräte
Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, einschließlich über das Internet und/oder den Versandhandel erbrachter Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, für die Warenbereiche maschinelle und handbetätigte Gartengeräte, Wasserbehandlungstechnik, Kühl-, Heiz- und Kochtechnik
Organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung von Unternehmen, insbesondere im Hinblick auf die Optimierung von Prozessabläufen
Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken
Statistische Auswertung von Daten
Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
Erfassung und Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken für geschäftliche Zwecke und zur Organisation und Optimierung des Einsatzes von Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräten für die Gebäude-, Wege- und Straßenreinigung
Betriebswirtschaftliche Auswertung von Daten.
The mark was filed in class 36 with following description of goods:
Finanzdienstleistungen
Leasingfinanzierung von Maschinen und maschinellen Geräten zum Reinigen, insbesondere von Hochdruckreinigungsgeräten, Dampfreinigungs- und Dampfstrahlgeräten, Partikelstrahlgeräten, Sprühextraktionsgeräten, Bürstmaschinen, Staubsaugern, Bodenreinigungsmaschinen, Saug- und Wischrobotern, Bodenpoliergeräten, Teppichbürstsaugern, Reinigungsmaschinen für Hartflächen, Reinigungsmaschinen für Hartböden, Reinigungsmaschinen für textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräten
Leasingfinanzierung von Reinigungsmaschinen für Glasflächen, maschinellen Fensterreinigungsgeräten, automatischen Fensterreinigungsgeräten (elektrisch)
Leasingfinanzierung von maschinell angetriebenen Kraftfahrzeug-Reinigungsgeräten
Leasingfinanzierung von motorgetriebenen Werkzeugen zum Abschaben von Eis
Leasingfinanzierung von Reinigungsmaschinen für Teile aus Metall, Kunststoff und/oder Glas
Leasingfinanzierung von Entfettungsmaschinen
Leasingfinanzierung von Reinigungsrobotern
Leasingfinanzierung von Luftreinigern
Leasingfinanzierung von elektrischen Absauggeräten für industrielle Zwecke
Leasingfinanzierung von Fahrzeugwaschanlagen
Leasingfinanzierung von Maschinen und maschinellen Geräten zum Kühlen, zum Heizen, zum Trocknen, zum Kochen, zur Wasserbehandlung, insbesondere zur Trinkwasser- und Abwasseraufbereitung, zur Materialbearbeitung, zur Oberflächenbehandlung und zur Bodenbearbeitung
Leasingfinanzierung von Dampferzeugungsgeräten, Heißlufterzeugungsgeräten, Warmwasserbereitern, Wasserzapfgeräten, Luftgebläsen, Lufttrocknern und Luftbefeuchtern
Leasingfinanzierung von gartenwirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und kommunalwirtschaftlichen Maschinen und maschinellen Geräten
Leasingfinanzierung von Waschmaschinen, Spülmaschinen und Wäschetrocknern
Leasingfinanzierung von maschinellen Tankentgasungsgeräten
Leasingfinanzierung von Geräten zur Herstellung von Trockeneisgranulat
Leasingfinanzierung von Erdbewegungsmaschinen, motorgetriebenen Streugeräten und Streumaschinen, Schneefräsen und Schneepflügen, Schneeräummaschinen
Leasingfinanzierung von Fahrzeugen, insbesondere Trägerfahrzeugen für gartenwirtschaftliche, landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und kommunalwirtschaftliche Arbeitsgeräte, und von Traktoren und Frontladern
Leasingfinanzierung von Räummaschinen und Räumschildern
Leasingfinanzierung von Arbeitsgeräten für die Garten-, Land-, Forst- und Kommunalwirtschaft
Leasingfinanzierung von Pumpen, insbesondere Wasserpumpen, Teichpumpen, Tauchpumpen, Gartenpumpen, Hauswasserpumpen, Hochdruckpumpen, Dosierpumpen
Leasingfinanzierung von Laubsaugern und Laubbläsern
Leasingfinanzierung von maschinellen Hochdruckwasserstrahlgeräten zum Reinigen, Abtragen und Behandeln von Oberflächen sowie für das Schneiden, Bohren und Entgraten
Leasingfinanzierung von Hochdruckwasserwerkzeugen, insbesondere Hochdrucklanzen und Hochdruckspritzpistolen
Leasingfinanzierung von pneumatisch, hydraulisch, elektrisch oder manuell angetriebenen Manipulatoren, Positioniereinrichtungen, Vorschubeinrichtungen und Robotern zur Führung von Hochdruckwasserwerkzeugen
Leasingfinanzierung von Messgeräten, Dosiergeräten, Datenverarbeitungsgeräten und Computern
Leasingfinanzierung von Lesegeräten zum berührungslosen Ablesen von Markierungen, insbesondere Barcode-Lesern und RFID-Lesern.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Bauwesen
Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich (Hausmeisterdienste)
Montieren von Maschinenanlagen [Installationsarbeiten]
Instandhaltung, Pflege und Wartung von Gebäuden
Straßenreinigung
Reinigung von Parkplätzen
Reinigung von Gegenständen aus Metall, Kunststoff und Glas
Innen- und Außenreinigung von Gebäuden
Reinigung von Fenstern
Reinigung von Teppichen und Polstern
Fassadenreinigung
Wartung und Reparatur von Reinigungs-, Wasserbehandlungs-, Kühl-, Heiz- und Kochgeräten und -anlagen sowie von maschinellen Hochdruckwasserstrahlgeräten, Hochdruckwasserwerkzeugen, Manipulatoren, Positioniereinrichtungen, Vorschubeinrichtungen und Roboter zur Führung von Hochdruckwasserwerkzeugen
Wartung und Reparatur von gartenwirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und kommunalwirtschaftlichen Geräten
Reinigung, Pflege und Wartung von Kraftfahrzeugen
Bereitstellen von Kraftfahrzeugreinigungsanlagen und Kraftfahrzeugpflegeanlagen
Entgeltliche Überlassung von Selbstbedienungs-Fahrzeugwaschanlagen
Vermietung von Maschinen und maschinellen Geräten zum Reinigen, insbesondere von Hochdruckreinigungsgeräten, Dampfreinigungs- und Dampfstrahlgeräten, Partikelstrahlgeräten, Sprühextraktionsgeräten, Bürstmaschinen, Staubsaugern, Bodenreinigungsmaschinen, Saug- und Wischrobotern
Vermietung von Bodenpoliergeräten, Teppichbürstsaugern, Reinigungsmaschinen für Hartflächen, Reinigungsmaschinen für Hartböden, Reinigungsmaschinen für textile Beläge, Kehrmaschinen, Behälterinnenreinigungsgeräten
Vermietung von Reinigungsmaschinen für Glasflächen, maschinellen Fensterreinigungsgeräten, automatischen Fensterreinigungsgeräten (elektrisch)
Vermietung von maschinell angetriebenen Kraftfahrzeug-Reinigungsgeräten
Vermietung von motorgetriebenen Werkzeugen zum Abschaben von Eis
Vermietung von Reinigungsmaschinen für Teile aus Metall, Kunststoff und/oder Glas
Vermietung von Entfettungsmaschinen
Vermietung von Reinigungsrobotern
Vermietung von elektrischen Absauggeräten für industrielle Zwecke
Vermietung von Fahrzeugwaschanlagen
Vermietung von Wäschetrocknern
Vermietung von Dampferzeugungsgeräten und Heißlufterzeugungsgeräten zu Reinigungs- und Waschzwecken
Vermietung von Trockenmaschinen, nämlich Luftgebläsen und Lufttrocknern
Vermietung von Waschmaschinen, Spülmaschinen und Wäschetrocknern
Vermietung von Erdbewegungsmaschinen, motorgetriebenen Streugeräten und Streumaschinen, Schneefräsen und Schneepflügen, Schneeräummaschinen
Vermietung von Räummaschinen und Räumschildern
Vermietung von Pumpen für Entwässerungszwecke und für Bewässerungszwecke
Vermietung von maschinellen Hochdruckwasserstrahlgeräten zum Reinigen von Oberflächen
Vermietung von Hochdruckwasserwerkzeugen, insbesondere Hochdrucklanzen und Hochdruckspritzpistolen
Vermietung von pneumatisch, hydraulisch, elektrisch oder manuell angetriebenen Manipulatoren, Positioniereinrichtungen, Vorschubeinrichtungen und Robotern zur Führung von Hochdruckwasserwerkzeugen
Beratungsdienste in Fragen der Reinigung, insbesondere der Gebäude-, Wege- und Straßenreinigung, und in Fragen der Organisation und Optimierung des Einsatzes von Reinigungsmaschinen und Reinigungsgeräten für die Gebäude-, Wege- und Straßenreinigung.
The mark was filed in class 38 with Bereitstellung des Zugriffs auf Computer-, elektronische und Online-Datenbanken and Bereitstellung von Online-Gesprächsforen..
The mark was filed in class 39 with following description of goods:
Vermietung von Kühlschränken
Vermietung von Fahrzeugen, insbesondere Trägerfahrzeugen für gartenwirtschaftliche, landwirtschaftliche, forstwirtschaftliche und kommunalwirtschaftliche Arbeitsgeräte, und von Traktoren und Frontladern
Vermietung von Pumpen zur Brauchwasser- und Trinkwasserversorgung, insbesondere Wasserpumpen, Tauchpumpen, Hauswasserpumpen, Hochdruckpumpen.
The mark was filed in class 40 with following description of goods:
Vermietung von Maschinen und maschinellen Geräten zur Wasserbehandlung, insbesondere zur Trinkwasser- und Abwasseraufbereitung, zur Materialbearbeitung, zur Oberflächenbehandlung und zur Bodenbearbeitung [ausgenommen zur Reinigung]
Vermietung von Heizgeräten
Vermietung von Warmwasserbereitern
Vermietung von maschinellen Tankentgasungsgeräten
Vermietung von Geräten zur Herstellung von Trockeneisgranulat
Vermietung von maschinellen Hochdruckwasserstrahlgeräten zum Abtragen und Behandeln von Oberflächen sowie für das Schneiden, Bohren und Entgraten [ausgenommen zur Reinigung]
Vermietung von Luftreinigern
Vermietung von Luftbefeuchtern.
The mark was filed in class 41 with Schulungen, insbesondere im Hinblick auf die Optimierung von Prozessabläufen.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Technische Beratung bezüglich Datenverarbeitung
Technische Beratung und technische Planung von Anlagen und Maschinen zur Lösung von Problemen der Reinigungs-, Wasserbehandlungs-, Kühl-, Heiz- und Kochtechnik
Technische Überprüfung von Reinigungs-, Wasserbehandlungs-, Kühl-, Heiz- und Kochgeräten
Technische Überprüfung von Reinigungs-, Wasserbehandlungs-, Kühl-, Heiz- und Kochanlagen
Technische Überprüfung von Materialbearbeitungs- und Oberflächenbehandlungsanlagen
Technische Überprüfung von Materialbearbeitungs- und Oberflächenbehandlungsmaschinen
Technische Überprüfung von gartenwirtschaftlichen, landwirtschaftlichen, forstwirtschaftlichen und kommunalwirtschaftlichen Geräten
Erstellen von technischen Gutachten
Erstellen von Computerprogrammen
Qualitätssicherung mittels Durchführung von Qualitätskontrollen
Qualitätssicherung durch softwaregestützte Datenauswertung
Vermietung von Messgeräten und Dosiergeräten
Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten und Computern
Vermietung von Lesegeräten zum berührungslosen Ablesen von Markierungen, insbesondere Barcode-Lesern und RFID-Lesern.
The mark was filed in class 43 with Vermietung von Kochgeräten and Vermietung von Wasserzapfgeräten..
The mark was filed in class 44 with following description of goods:
Gartenarbeiten
Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft
Vermietung von gartenwirtschaftlichen, landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Maschinen und maschinellen Geräten
Vermietung von Arbeitsgeräten für die Garten-, Land- und Forstwirtschaft
Vermietung von Teichpumpen und Gartenpumpen
Vermietung von Laubsaugern und Laubbläsern.
The mark was filed in class 45 with Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten und für Franchising-Konzepte.