EUTM file information

018342768

Seamless solutions

November 22, 2020

Trademark Summary

The trademark application seamless solutions was filed by KKV GmbH & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 018342768 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on May 24, 2021 by the EUIPO.

Goods And Services

  • The mark was filed in class 9 with Blitzableiterbänder für Windkraftanlagen.
  • The mark was filed in class 10 with Textile Materialien für der Verwendung in Orthesen.
  • The mark was filed in class 12 with following description of goods:
    1. Bauteile aus textilem Material für Fahrzeuge zu Lande, zu Wasser und in der Luft
    2. Verstärkungsbauteile für Öffnungen und Luken an Flugzeugen
    3. Gewebe und textile Materialien für der Herstellung von Helikoptersitzen
    4. Gewebe und Geflechte für die Herstellung von Karbonfelgen für Automobile und Motorräder.
  • The mark was filed in class 17 with following description of goods:
    1. Dehnungsfugen aus Gewebe
    2. Flexible Schläuche aus gewebeverstärktem Silikon
    3. Flexible Schläuche aus gewebeverstärktem Silikongummi
    4. Gewebe aus Acryl für Isolierzwecke
    5. Gewebe aus anorganischen Fasern für Isolierzwecke
    6. Gewebe aus chemisch hergestellten Fasern für Isolierzwecke
    7. Gewebe aus Keramikfasern für Isolierzwecke
    8. Gewebe aus Kohlenstofffasern für Isolierzwecke
    9. Gewebe aus Leinen für Isolierzwecke
    10. Gewebe aus Mischsynthetik- und Naturfasern für Isolierzwecke
    11. Gewebe aus Naturfasern für Isolierzwecke
    12. Gewebe aus Nylon für Isolierzwecke
    13. Gewebe aus organischen Fasern für Isolierzwecke
    14. Gewebe aus Polyester für Isolierzwecke
    15. Gewebe aus synthetischen Fasern [für Isolierzwecke]
    16. Gewebe für Isolierzwecke
    17. Gewebeverstärkte Schläuche aus synthetischem Kautschuk
    18. Mit Harz imprägnierte Gewebe [Halbfabrikate] zur Herstellung von Bauteilen
    19. Schläuche aus textilem Material
    20. Schläuche aus Textilgewebe mit Elastomerauskleidung.
  • The mark was filed in class 19 with following description of goods:
    1. Drainageinstallationen, nicht aus Metall
    2. Geotextilien
    3. Geotextilien zur Erosionsbekämpfung
    4. Gewebe [nicht aus Metall] als geotextile Materialien
    5. Gewebe [nicht aus Metall] für Beton
    6. Gewebe [nicht aus Metall] für die Sicherung gegen Erosion
    7. Gewebe [nicht aus Metall] für die Verstärkung von Dächern
    8. Gewebe [nicht aus Metall] zur Betonbewehrung
    9. Gewebe [nicht aus Metall] zur Verwendung im Bauwesen
    10. Gewebe für das Bauwesen [Geotextilien]
    11. Geotextilien zur Verwendung bei der Landschaftsgestaltung
    12. Gewebe für Fußbodenunterlagen
    13. Gewebte Geotextilien zur Sicherung gegen Erosion
    14. Gewebte Matten [nicht aus Metall] zur Verwendung als Geotextilien
    15. Gewobene Textilien zum Schutz der Böden von Wasserläufen
    16. Gewobene Textilien zum Schutz von Erdhängen
    17. Gewobene Textilien zur Stabilisierung der Ufer von Wasserläufen
    18. Gewobene Textilien zur Stabilisierung von Erdhängen
    19. Gewobene Textilien zur Stabilisierung von weichen Unterböden
    20. Nicht metallische Gewebe, Matten und Bahnen zur Erosionskontrolle
    21. Nichtgewobene Textilien aus synthetischen Fasern für das Baugewerbe
    22. Stabilisierendes Gewebe [nicht aus Metall] zur Verwendung im Bauwesen
    23. Stabilisierungstextilien [Geotextilien] [nicht aus Metall] zur Verwendung im Bauwesen.
  • The mark was filed in class 22 with following description of goods:
    1. Bänder, nicht aus Metall
    2. Elastische Bänder zum Binden
    3. Schlingen und Bänder
    4. Gurtbänder für Lasten, nicht aus Metall.
  • The mark was filed in class 24 with following description of goods:
    1. Atmungsaktive wasserdichte Gewebe
    2. Beschichtetes Gewebe
    3. Filtermaterial [Textilstoffe]
    4. Filtermaterialien aus Textilien
    5. Gewebe [Stoffe] für Wände
    6. Gewebe aus Nylon, ausgenommen für Isolierzwecke
    7. Gewebe für textile Zwecke
    8. Gewebe für die Herstellung von Transportbändern
    9. Nahtlos-Rundgewebe
    10. Polymerbeschichtete Gewebestoffe
    11. Technische Flachgewebe
    12. Technische Textilgewebe
    13. Textile Filterfasern
    14. Textile Gewebe
    15. Textiles Filtermaterial
    16. Wasserdichtes Gewebe
    17. Wasserfeste textile Gewebe.