The trademark application Alles da. Alles nah. Alles günstig. was filed by KODi Diskontläden GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on December 10, 2020.
The Appeal with reference B R0826/2021-5 was Application rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on November 11, 2021 by the EUIPO. The Refusal with reference B 018322038 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on March 22, 2021 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Chemische Erzeugnisse, Düngemittel, Feuerlöschmittel, Klebstoffe, Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel, Beizen, Wasch- und Bleichmittel, Putz-, Polier- und Fettentfernungsmittel, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Drogeriewaren
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Bad- und Sanitärprodukte, Technische Öle und Fette, Leuchtstoffe, Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke, Pharmazeutische Erzeugnisse, Hygienepräparate, diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost, Nahrungsergänzungsmittel
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, Fungizide, Herbizide, Bau- und Renovierungsprodukte, Baumaterialien, transportable Bauten, Kabel und Drähte, Metallwaren, Kleineisenwaren
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Maschinen, Auto-, Motorrad- und Fahrradzubehör, Sport-, Freizeit- und Campingartikel, Werkzeuge, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Elektrogeräte, Elektronikgeräte, Unterhaltungsgeräte, Elektrik, Multimedia, Unterhaltung, elektrische und elektronische Unterhaltungsgeräte, Fotografische Geräte, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung, Verarbeitung und/oder Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten, Brillen, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, CDs, DVDs und andere digitale Aufzeichnungsträger, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer, Computersoftware
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Feuerlöschgeräte, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Fahrzeuge, Apparate zur Beförderung auf dem Lande oder auf dem Wasser
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Feuerwerkskörper, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente, Musikinstrumente, Papier, Pappe (Karton), Druckereierzeugnisse, Fotografien, Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmittel, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, Gummi, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche, Leder und Lederimitationen, Reise- und Handkoffer
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Kinderwaren, Möbel, Spiegel, Bilderrahmen, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Einrichtungsgegenstände, Kämme, Schwämme, Bürsten und Pinsel, Putzzeug, Stahlwolle
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: rohes oder teilweise bearbeitetes Glas, Glaswaren, Porzellan und Steingut, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Säcke, Garne und Fäden für textile Zwecke, Webstoffe und Textilwaren, Bettdecken, Tischdecken
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Bänder und Schnürbänder, Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln, künstliche Blumen, Teppiche, Fußmatten, Matten, Bodenbeläge, Tapeten, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in sämtlichen der folgenden in Klasse 35 angegebenen Bereichen: Oster-, Advents- und Christbaumschmuck sowie sonstige Saisondekorwaren, Haushaltsdekorwaren, Dekorationsartikel, Geschenkartikel, Lebensmittel und Getränke, Tierfutter, Gartenbauprodukte, Gartentechnik, Pflanzen und Blumen, Raucherartikel
Einzel- und Großhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, über Kataloge und über elektronische Medien, in Bereichen der Teile und des Zubehör für Waren in sämtlichen der vorgenannten Bereiche in Klasse 35.