The trademark application Sport-Club Freiburg was filed by Sport-Club Freiburg e.V., a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 017932852 was Rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on August 27, 2018 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Apparate, Instrumente und Geräte für die Telekommunikation
Optische Bildbetrachter mit dreidimensionalen grafischen Darstellungen
Geräte zur/zum Aufnahme, Empfang, Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung, Umwandlung, Ausgabe und Wiedergabe von Daten, Sprache, Text, Signalen, Ton und Bild
Waren der Unterhaltungselektronik, nämlich Radio- und Fernsehempfänger, Ton- und/oder Bildaufzeichnungs- und -wiedergabegeräte, auch tragbar und für digitale Bild-Tonsignale
Elektronische Geräte für interaktives Fernsehen
Geräte zum/zur Empfang und Umwandlung von verschlüsselten Sendesignalen (Decoder)
Geräte zur Verbindung und Steuerung, auch multimedial, von Audio-, Video- und Tele-kommunikationsgeräten sowie Computern und Druckern, auch mit elektronischer Programmführung sowie Steuerung für Interaktives Fernsehen und/oder Pay-TV
Elektronische Programmführer (Software)
Zubehör für Computer, Video- und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Adapter, Module zur Funktionserweiterung sowie zur Erweiterung der Speicherkapazität
Sprachsynthesizer, Lichtschreiber, elektronische 3-D-Brillen, programmierte und unprogrammierte Programm-Kassetten, -Disketten und -Platten sowie Spielmodule
Boxen zum Aufbewahren von Kassetten, Disketten und Schallplatten
Programmrecorder, Zahlentastaturen, Diskettenstationen im Wesentlichen bestehend aus Diskettenlaufwerken, Mikroprozessoren und Steuerelektronik
Elektronische Datenverarbeitungsgeräte einschließlich Sichtgeräte, Eingabegeräte, Ausgabegeräte, Drucker, Terminals und Speicher, auch als Zusatzgeräte zu einem Grundgerät
Computerprogramme auf Datenträgem aller Art
Elektronische Datenträger
Video- und Computerspiele (Software), Videospiele (Computerspiele) in Form von auf Datenträgern gespeicherten Computerprogrammen
Computer- und Videospielkassetten, -disketten, -kartuschen, -platten und -bänder sowie andere auf maschinenlesbaren Datenträgem aufgezeichnete Programme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten
Bespielte und unbespielte Tonträger, insbesondere Schallplatten, Compactdiscs, Tonbänder und Tonkassetten (Compact-Kassetten)
Bespielte und unbespielte Bildträger (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Videokassetten und DVD
Gestaltete Videoleerhüllen
Belichtete Filme
Foto-CD
Fotografische, Film-, optische und Unterrichtsapparate und Instrumente
Bespielte magnetische, magnetoptische und optische Träger für Ton und/oder Bild
Optische Geräte und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Brillen, Gläser, Brillenfassungen
Brillenetuis
Mobiltelefone
Tablets
Software (Apps) für Mobiltelefone und Tablets
Hüllen und Etuis für Mobiltelefone und Tablets
Teile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten sowie Computerspielausrüstungen bestehend aus Speicherdisketten.
The mark was filed in class 25 with following description of goods:
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung
Trainingsanzüge
Turnhosen und -trikots, Fußballhosen und -trikots, Tennishemden und -shorts, Bade- und Strandbekleidungsstücke, Badehosen und -anzüge, auch Bikinis
Miederwaren, Leibwäsche
Kinderbekleidung, Bekleidungs-Erstausstattungen für Babys
Spielanzüge (Bekleidungsstücke).
The mark was filed in class 28 with following description of goods:
Spiele und Spielzeug (auch elektronisch)
Puzzles, Geduldsspiele
Masken zum Verkleiden für Spielzwecke, Hobby- und Modellbaukästen mit Beschäftigungsmaterial für Spielzwecke
Spielfiguren aus Kunststoff, Holz, Gummi, Porzellan und anderen Materialien
Spielzeugautos und -Lastwagen
Spielautomaten (auch jeton- oder münzbetätigt)
Aufblasbare Schwimmbecken (Spielzeug) und Schwimmspielzeug, Rutschbahnen, Spielsandkasten, Plüsch- und Stoffpuppen und -tiere sowie Figuren aus Webstoffen, Pelz und anderen Materialien
Puppen und Puppenbekleidung
Luftballons
Turn- und Sportgeräte und -artikel (soweit in Klasse 28 enthalten)
Trimmgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte
Tennisschläger und deren Teile, insbesondere Griffe, Saiten, Griff- und Bleibänder für Tennisschläger
Tischtennis-, Federball-, Squash-, Kricket-, Golf- und Hockeyschläger
Tennis- und Federbälle
Tischtennistische
Gymnastikkeulen, Sportreifen, Netze für Sportzwecke, Tor- und Ballnetze
Sporthandschuhe, nämlich Torwarthandschuhe
Knie-, Ellbogen-, Knöchel- und Schienbeinschützer für Sportzwecke
An-gepasste Taschen für Sportgeräte, Golftaschen, Tennis-, Tischtennis-, Badminton-, Squash-, Kricket- und Hockeyschlägertaschen und -hüllen
Christbaumschmuck
Spielkarten und Kartenspiele
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Spielen
Video-, Computer- und andere elektronische Spiele zum Anschluss an externe Bildschirme oder Monitore
Spiel- und Unterhaltungsgeräte, die an einem externen Bildschirm zu verwenden sind, einschließlich Video- und Computerspiele
Spiel- und Unterhaltungsgeräte, die an einem externem Bildschirm zu verwenden sind, einschließlich Video- und Computerspielgeräte
Zubehör für Video - und Computerspiele sowie ähnliche elektronische und elektrotechnische Apparate, nämlich Steuerknüppel, Handregler, Steuergeräte, Computerspielausrüstungen bestehend aus Handreglern und Fernsehspielgeräten.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Ausstrahlung von Hörfunk- und Fernsehsendungen/ -programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze
Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext, Videotext-Programmen oder -Sendungen
Telekommunikation
Dienste von Presseagenturen, nämlich Übermittlung von Nachrichten, Pressemeldungen und Marktforschungsdaten (auch auf elektronischem Wege und/oder mittels Computer)
Ton-, Bild- und Datenübermittlung durch Kabel, Satellit, Computer (-Netzwerke), Telefon- und sonstigen Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien
Elektronische Übertragung von Fernsehsendungen im Rahmen eines Abonnenten-Fernsehdienstes (Pay-TV) einschließlich Video-on-Demand, auch für Dritte als digitale Plattform
Bereitstellung des Zugriffs auf eine Informationsdatenbank
Übermittlung von Informationen über drahtlose oder leitungsgebundene Netze
Online-Dienste und -Sendungen, nämlich Übermittlung von Informationen und Nachrichten einschließlich E-Mail
Bereitstellung des Zugriffs auf Kommunikationsnetzwerke mit Hilfe von digitaler Multimedia-Technologie, insbesondere für Internet-Zugang, Teleshopping und Telebanking, auch zur Anwendung auf dem Fernsehbildschirm
Vermittlung und Vergabe von Zugangsberechtigungen für Benutzer zu unterschiedlichen Kommunikationsnetzen
Elektronische Übertragung von Daten und datenverarbeitenden Programmen in elektronischen Netzwerken, insbesondere im Internet und anderen elektronischen Kommunikationsmedien mit Informationsangaben aller Art, vor allem aus den Bereichen Politik, Wirtschaft, Finanzen, Recht, Soziales, Sport, Kultur, Kirche, Technik, Computer, Internet
Übertragungs- und Übermittlungsleistungen für Ton, Sprache, Bild und/oder Daten
Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherten Informationen, insbesondere auch mittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme
Telefondienste mittels einer Informations-, Beschwerde- und Notfallhotline
Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Informationen, Texten, Zeichnungen und Bildern
Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen und Unterhaltungsprogrammen im Internet
Ausstrahlung von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV- Sendungen
Elektronische Übertragung von Informationen, wie Ton, Bild und Daten
Elektronische Übertragung von Gebührendaten
Bereitstellung des Zugriffs auf Daten im Internet
Datenübertragungs-dienste zwischen vernetzten Computersystemen
Bereitstellung des Zugriffs auf Netzwerke für die Übertragung von Nachrichten, Bild, Text, Sprache und Daten
Vermietung von Zugriffszeiten auf Online-Spiele im Internet und anderen elektronischen Medien
Liefern von Daten.
The mark was filed in class 41 with following description of goods:
Produktion, Vorführung und Vermietung von Filmen, Videofilmen und sonstigen Fernsehprogrammen
Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten sowie von Videospielen (Computerspielen)
Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern
Erziehung
Unterhaltung, sportliche und kulturelle Aktivitäten
Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
Organisation und Durchführung von Sport-, Show-, Quiz- und Musikveranstaltungen sowie Veranstaltung von Wettbewerben im Unterhaltungs- und Sportbereich, auch zur Aufzeichnung oder als Live-Sendung im Rundfunk oder Fern-sehen
Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und Sportbereich
Talentförderung durch Ausbildung
Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen sowie entsprechenden elektronischen Medien ausgenommen für Werbezwecke
Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen sowie von Sportwettbewerben
Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Bildschirmtext- und Videotext-Programmen oder -Sendungen, Rundfunk- und Fernsehunterhaltung
Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche
Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten
Theateraufführungen, Musikdarbietungen
Kulturelle, künstlerische, Freizeit- und sportliche Aktivitäten ein-schließlich deren Vermittlung
Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen sowie Kongressen, Seminaren, Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen (für kulturelle und Unterhaltungszwecke)
Dienstleistungen eines Verlegers (soweit in Klasse 41 enthalten)
Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen
Sportförderung durch Ausbildung
Kartenvorverkauf (Unterhaltung)
Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere Unterhaltungsveranstaltungen
Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für kulturelle und sportliche Veranstaltungen
Betrieb von Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und Heranwachsende mit dem Ziel der Freizeitgestaltung, ins-besondere im Sportbereich
Auskünfte über Unterhaltungsveranstaltungen sowie Angebote für Sport- und Freizeltaktivitäten
Vermietung von Sporteinrichtungen (soweit in Klasse 41 enthalten)
Dienstleistungen eines Redakteurs
Dienstleistungen einer Sportagentur, nämlich Organisation sportlicher Aktivitäten
Produktion von Hörfunk- und Fernsehsendungen/ -programmen über drahtlose oder drahtgebundene Netze
Organisation und Durchführung von Kultur-, Unterhaltungs- und Sportveranstaltungen zu Wohltätigkeitszwecken
Produktion von Gewinnspielsendungen.
The mark was filed in class 45 with following description of goods:
Dienstleistungen eines Sportvereins, nämlich Rechtsberatung und -Vertretung gegenüber gesellschaftlichen und politischen Entscheidungsträgern sowie rechtliche Lobbyarbeit zur Förderung des professionellen Sports
Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Personen
Begleitdienste (Sicherheitsbegleitung)
Vergabe, Vermittlung und Vermietung sowie sonstige Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Rechten an Filmen, Fernseh- und Hörfunkproduktionen und anderen Bild- und Tonprogrammen sowie von Printmedien und anderen Verlagserzeugnissen, insbesondere Fußballereignisse betreffend
Verwaltung und Verwertung durch Vergabe von Lizenzen von Urheberrechten und gewerblichen Schutzrechten für andere
Verwertung von Film-, Fernseh- und sonstigen urheberrechtlichen Nebenrechten auf dem Gebiet des Merchandising
Rechtsberatung und Vertretung
Schlichtungsdienste
Beratung auf dem Gebiet der Verwaltung von geistigen Eigentum und von Urheberrechten
Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Fernsehübertragungsrechten, insbesondere von Rechten für die Übertragung von Sportveranstaltungen
Vermittlung, Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Presse-, Rundfunk-, Fernseh- und Filmbeiträgen zur Verwendung auf Ton- und Bildträgern
Vermittlung, Verwertung durch Vergabe von Lizenzen und Verwaltung von Rechten an Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen.