The trademark application MULTI was filed by Thyssenkrupp AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant") and TK Elevator Innovation and Operations GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Co-Applicant", and jointly with the "Applicant" referred to as the "Applicants" going forward). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Change of name and address of the trademark registration was recorded on October 28, 2015. Change of name and address of the trademark registration was recorded on November 2, 2015.
The Appeal with reference B R1155/2015-5 was Application rejected according to Article 7(1)(b) EUTMR with decision issued on June 8, 2016 by the EUIPO. The Refusal with reference B 013472733 was Rejected according to Article 7(1)(b) CTMR with decision issued on April 19, 2015 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Aufzuganlagen, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor zur Beförderung von Personen und/oder Lasten sowie Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten
Aufzüge zur Beförderung von Personen und/oder Lasten, insbesondere Mehrkabinenaufzüge, Umlaufaufzüge, Paternosteraufzuge sowie Hochgeschwindigkeitsaufzüge
Linearmotoren für Aufzuganlagen
Aufzugskabinen, insbesondere Aufzugskabinen zur Nutzung in Mehrkabinenaufzügen.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Auskünfte über Reparaturen, Wartungen, Instandhaltungen und/oder Überholungen von Aufzuganlagen, Aufzügen und deren Komponenten, insbesondere von Aufzuganlagen mit einem Linearmotor sowie von Mehrkabinenaufzügen
Bauberatung im Hinblick auf die Errichtung von Aufzuganlagen, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor sowie Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten
Installation, Montage und Errichtung von Aufzuganlagen, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor sowie Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten
Instandhaltung, Wartung, Überholung, Entstörung und Reparatur von Aufzügen und Aufzuganlagen, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor sowie Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten
Instandhaltung, Wartung, Überholung, Entstörung und Reparatur von Linearmotoren, insbesondere von in Aufzuganlagen eingesetzten Linearmotoren
Instandhaltung, Wartung, Überholung, Modernisierung und Reparatur von Komponenten von Aufzügen und Aufzuganlagen, insbesondere von Komponenten von Aufzuganlagen mit einem Linearmotor sowie von Komponenten von Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Beratung auf dem Gebiet der Aufzuganlagen und Aufzüge, insbesondere auf dem Gebiet der Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, der Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie der Mehrkabinenaufzüge
Beratung im Bereich Entwurf und/oder Entwicklung von Aufzuganlagen und Aufzügen, insbesondere von Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, von Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie von Mehrkabinenaufzügen
Bereitsteilung von Informationen über Aufzuganlagen und Aufzüge, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie Mehrkabinenaufzüge, insbesondere Bereitstellung dieser Informationen über eine Web-Site
Dienstleistungen von Ingenieuren im Zusammenhang mit Aufzuganlagen und Aufzügen, insbesondere mit Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, mit Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie mit Mehrkabinenaufzügen
Dienstleistungen von Ingenieuren im Zusammenhang mit Planung, Konzeptionierung, Konstruktion, Aufbau, Instandhaltung, Wartung, Überholung, Modernisierung und/oder Reparatur von Aufzuganlagen und Aufzügen, insbesondere von Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, von Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie von Mehrkabinenaufzügen
Erstellung von technischen Gutachten im Zusammenhang mit Aufzuganlagen und Aufzügen, insbesondere mit Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, mit Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie mit Mehrkabinenaufzügen
Qualitätsprüfung bezüglich Aufzuganlagen und Aufzügen, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie Mehrkabinenaufzügen
Qualitätsprüfung bezüglich Komponenten für Aufzuganlagen und Aufzüge, insbesondere Aufzuganlagen mit einem Linearmotor, Aufzuganlagen mit einer Mehrzahl von Aufzugschächten sowie Mehrkabinenaufzüge.