The trademark application Intelligent Heater System was filed by BSH Hausgeräte GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Change of name and address of the trademark registration was recorded on February 10, 2015.
The Refusal with reference B 013332929 was Rejected according to Article 7(1)(b) CTMR with decision issued on January 28, 2015 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Elektrische Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Fruchtpressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Getränkepumpen für die Abgabe gekühlter Getränke
Elektrische Ausgabeautomaten für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten
Elektrische Folienschweißgeräte
Elektrische Müllentsorgungsgeräte, nämlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter
Geschirrspülmaschinen
Elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 07 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern
Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten
Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate
Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten
Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Küchenwaagen, Personenwaagen
Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/ elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte
Bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte
Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten
Dosiergeräte
Teile und Zusatzteile für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen (elektrisch), Eierkocher, Friteusen (elektrisch)
Elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten (soweit in Klasse 11 enthalten)
Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate
Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte
Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke)
Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke)
Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren
Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch)
Luftreinigungsapparate, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen
Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer
Geschirrspülbecken
Wärmepumpen
Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Maschinelle Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken (ausgenommen Verkaufsgeräte).