013262671

SmartSpread

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September 16, 2014

Trademark Summary

The trademark application SmartSpread was filed by AMAZONEN-WERKE H. Dreyer SE & Co. KG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application refused.

The application was filed in German (English was selected as the second language).

The Refusal with reference B 013262671 was Rejected according to Article 7(1)(b) CTMR with decision issued on February 18, 2015 by the EUIPO.

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Goods And Services

• The mark was filed in class 7 with following description of goods:
  
  1. Selbstfahrende, gezogene, aufgehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte landwirtschaftliche Maschinen und Geräte
  2. Selbstfahrende, gezogene, aufgehängte, angebaute, aufgebaute oder aufgesattelte landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte zum Verteilen von Material oder zum Düngen oder für den Pflanzenschutz oder zum Bodenbearbeiten oder zum Mähren, oder zum Vertikutieren, oder zum Kultivieren oder zum Säen oder zum Kehren oder zum Sammeln
  3. Streumaschinen
  4. Maschinen für Pflanzenschutz und Düngung
  5. Düngerstreuer (Maschinen)
  6. Sämaschinen, Einzelkornsämaschinen, Pflanzmaschinen
  7. Maschinen zur Aussaat und zum Pflanzen
  8. Landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte, nichtangetrieben, angetrieben, auch selbstfahrend, nämlich zur Bodenbearbeitung
  9. Pflüge, Scharpflüge, Scheibenpflüge, Beetpflüge, Drehpflüge, Wechselpflüge, Pflugschare, Eggen, Zinkeggen, Scheibeneggen, Kreiseleggen, Kreiselgrubber, Unkrautstriegel, Kultivatoren, Grubber, Hackgeräte, Fräsen, Zinken, Walzen (traktorgezogene landwirtschaftliche Geräte), Packer (traktorengezogene oder traktorgeschobene landwirtschaftliche Geräte), Untergrundlockerer, Saatbettbereitungsgeräte, Krautschläger
  10. Spritz-, Sprüh- und Stäubemaschinen
  11. Feldspritzen
  12. Sowie Teile der vorgenannten Waren
  13. Maschinen und maschinelle Geräte im Bereich der Kommunaltechnik
  14. Rasenmäher
  15. Mähmesser
  16. Straßenreinigungsmaschinen
  17. Maschinen und Geräte für den Winterdienst
  18. Maschinen und Geräte zum Verteilen von Materialien auf Straßen und Wegen
  19. Straßenkehrfahrzeuge [Maschinen]
  20. Auf Fahrzeugen montierte Straßenkehrgeräte
  21. Maschinen und maschinelle Geräte für den Landschafts- und Gartenbau sowie Teile dieser Waren
  22. Teile aller vorgenannten Waren sowie Kombinationen der vorstehenden Maschinen und Geräte, insbesondere Maschinenteile zum Ankoppeln an Zugfahrzeugen
  23. Roboter (Maschinen und maschinelle Geräte) für die Bereiche der Landwirtschaft, Kommunaltechnik oder den Landschafts- und Gartenbau sowie Teile der vorgenannten Waren
  24. Roboterfahrzeuge (Maschinen) für landwirtschaftliche oder kommunaltechnische Maschinen und maschinelle Geräte oder für Maschinen und maschinelle Geräte für den Landschafts- und Gartenbau, Gras- oder Rasensaatmaschinen, Hartplatzpflegegeräte und Teile dieser Waren.
• The mark was filed in class 9 with following description of goods:
  
  1. Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und Kontrollgeräte
  2. Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Regelung, Steuerung und Überwachung, das Wiegen und/oder Dosieren, sowie aus den vorgenannten Waren zusammengesetzte elektronische Einrichtungen sowie Bordcomputer
  3. Software
  4. GPS-Geräte
  5. Computersoftware in Form von Anwendungen (Apps) für Smartphones
  6. Sensoren und Detektoren
  7. Kameras
  8. Alle vorgenannten Waren und Teile davon soweit in Klasse 09 enthalten und alle zur Verwendung in Verbindung mit landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau.
• The mark was filed in class 42 with following description of goods:
  
  1. Technologische und wissenschaftliche Dienstleistungen und Forschungsarbeiten auf dem Gebiet der landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau
  2. Landwirtschaftliche und kommunaltechnische Forschungsdienstleistungen
  3. Dienstleistungen eines Ingenieurs im Bereich der Landwirtschaft, der Kommunaltechnik sowie des Landschafts- und Gartenbaus
  4. Erstellen von technischen Analysen im Bereich der Landwirtschaft, der Kommunaltechnik sowie des Landschafts- und Gartenbaus
  5. Technische und wissenschaftliche Beratung im Zusammenhang mit der Verteilung von flüssigem, körnigem und pulverförmigen Material auf landwirtschaftlichen Flächen oder auf Straßen und Wegen
  6. Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für landwirtschaftliche und kommunaltechnische Maschinen und Geräte sowie für Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau
  7. Technische Beratung im Bereich der landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie im Bereich der Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau sowie zugehöriger Software
  8. Pflege von Datenbanken im Bereich der landwirtschaftlichen und kommunaltechnischen Maschinen und Geräte sowie im Bereich der Maschinen und Geräte für den Landschafts- und Gartenbau.