The trademark application Gut Besser Original was filed by REINZ-Dichtungs-GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant") and GKN Service International GmbH, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Co-Applicant", and jointly with the "Applicant" referred to as the "Applicants" going forward). Application refused.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
The Refusal with reference B 011522828 was Rejected according to Article 7(1)(b) CTMR with decision issued on June 4, 2013 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 1 with following description of goods:
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke
Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand
Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
Dichtpasten, Bremsflüssigkeiten.
The mark was filed in class 4 with Technische Öle und Fette, sowie andere Schmiermittel, insbesondere technische Öle und Schmierstoffe, die zur Verwendung im Antriebsstrang eines Kraftfahrzeuges vorgesehen sind.
The mark was filed in class 6 with following description of goods:
Rohe und bearbeitete, gegossen und gepresste Bauteile
Maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formmetallteile, Maschinenguss und Spritzguss
Sicherheitsschutzvorrichtungen für Universalgelenkwellen und Sicherheitsschilder aus Metall
Metallteile und Halbfabrikate, hergestellt durch Sintern oder Gießen von Metall, einschließlich Komponenten, Teile und Bestandteile von Reibbelägen für Kupplungen, Bremsscheiben, -sättel und -schuhe, Lager, Getrieberäder, Flugzeug-Enteisungsvorrichtungen und Drahtgeflecht
Ventile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Behälter, Rohre und Schläuche aus Metall
Rohr- und Schlaucharmaturen, -schellen und -verbinder, einschließlich Körper, Muttern, Verbindungsstücke, Steckverbinder
Telephonzellen, vorwiegend aus Metall
Zylinder und Zylinderauskleidungen
Aussteifungen für Fahrzeugtüren.
The mark was filed in class 7 with following description of goods:
Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge)
Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen für Landfahrzeuge)
Schalldämpfer von Motoren, Auspuffrohre
Zündvorrichtungen für Verbrennungsmotoren
Zündsysteme, Zündspulen, Zündkerzen, Glühsysteme, Glühkerzen für Verbrennungsmotoren
Startsysteme, Starthilfesysteme
Elektrische Starter für Motoren
Elektrowerkzeuge
Spezialwerkzeuge
\ Kunststoffbauteile für Motoren, besonders Ölwannen und Ventildeckel, insbesondere Ventildeckel mit Einrichtungen zur Abscheidung von Fluidpartikeln aus einem Gasstrom
\ Dichtungen für Motoren, für den Maschinen- und Anlagenbau, für Leitungen und für den Motoren- und Getriebebau, aus Metall und/oder aus Weichstoffen und/oder aus Elastomermaterialien und/oder aus Kunststoffen und/oder aus Gummi, insbesondere Dichtungen für Zylinderköpfe, Dichtungen für Zylinderlaufbuchsen, Dichtungen für Kompressoren, Dichtungen für Ladeluftkühler und andere Wärmetauscher, Dichtungen für Bremssysteme, Dichtungen für Einspritzsysteme, Dichtungen für Thermostate, radiale Schaftdichtungen, Ventilsitzdichtungen, Ventildeckeldichtungen, Ölwannendichtungen, Einlasskrümmerdichtungen, Auslasskrümmerdichtungen, Dichtungen für Auslasssysteme, Dichtungen für Abgassysteme, Dichtungen für Turbolader, Dichtungen für Abgasrückführung, Dichtungen für Achsen, Dichtungen für die Drosselung, Dichtungen für Retarder, Dichtungen für Wasserpumpen, Dichtungen für Ölpumpen, Dichtungen für Ölkühler, Dichtungen für Kettenkästen, Dichtungen für Kurbelgehäuse, Dichtungen für Zylinderhauben, Vergaser-Luftfilter-Abdichtungen, Dichtungen für Nockenwellenträger, Stößelraumabdichtungen, Steuergehäusedichtungen, Flanschdichtungen, Dichtungen für Schraubenverbindungen, Dichtungen für Maschinen und Anlagen, Dichtungen für Pumpen, insbesondere Dichtungen für Einspritzpumpen und hydraulische Pumpen, O-Ring Dichtungen, profilierte Dichtungsringe, Schaftdichtringe
\ Befestigungsmittel oder -systeme für Dichtungen, insbesondere Schrauben und Bolzen, beispielsweise Zylinderkopfschrauben
\ Dichtungen mit integrierten elektronischen Teilen, insbesondere Dichtungen mit Sensoren und Leitungen
\ Dämpfer, Motorlager
\ Anbauteile für Maschinen und Apparate, für Motoren und Getrieben aus Metall und/oder aus Kunststoff
Baugruppen für die Befestigung an Maschinen und Anlagen, an Motoren und Getrieben, umfassend mindestens ein Anbauteil aus Metall und/oder aus Kunststoff sowie eine Dichtung und Befestigungselemente
\ Fixier- und Transportwalzen für Maschinen oder Apparate, Faltenbälge, Membranen, elektrische Isolatoren, Wärmeisolatoren, Heizelemente, Nutringe, Gleitlager, Manschetten, Stützringe und Schläuche
\ Wärme- und Lärmschutzteile für Motoren, insbesondere für den Abgasstrang, insbesondere Hitzeschilde, Entkopplungselemente und Befestigungselemente
\ Teile, die Dichtelemente und Hitze- und/oder Wärmeschutz enthalten
Teile, die Wärme- und/oder Hitzeschutz und weitere Elemente enthalten
\ Plastikteile für die Konstruktion von Motoren und Getrieben von Fahrzeugen, Injektoren, Leitungen
\ Mittel zum Entfernen von Dichtungen
\ Dichtungssätze, die mindestens zwei der zuvor genannten Dichtungen oder Teile enthalten
\ Sicherheitsschutzvorrichtungen für Universalgelenkwellen und Sicherheitsschilder aus Metall, alle als Teile von Maschinen
Kupplungen, Bremsen, Bremsscheiben, -sättel und -schuhe, Lager und Getrieberäder, alle für Maschinen
Rohre und Schläuche, Rohr- und Schlaucharmaturen, -schellen und -verbinder, alle für Maschinen
Wellen, Antriebswellen, Transmissions- und Kupplungswellen, Kreuzgelenke und Doppelkreuzgelenke, Doppelgelenke, Flüssigkeits- und andere Kupplungen, Gewebescheibenkupplungen, biegsame Wellenkupplungen, Kardan- und Kreuzgelenke, Lagerbaugruppen, Gelenke und Verbindungen der Lenkanlage, Kraftübertragungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Räder, Radlager, Naben, Achsen, Zahnräder und Getriebe, Differentiale und Sperrdifferentiale, alle für Motoren, Maschinen und für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen
Komponenten, Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren, einschließlich Kreuzstücke, Lagerschalen, Lager, Gabeln, Gummimanschetten, Kunststoffmanschetten, Rohre, Außenbahnen, Käfige, Kugeln und Transmissionswellen
Zahnräder und Getriebe für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen
Flüssigkeitsbetätigte Montagewerkzeuge für Rohrverbinder
Maschinen und Motoren
Wärmetauscher
Lüfter
Pumpen
Druckluftturbinen-Anlasser
Fremdstartgeräte
Hydraulikkühl- und -antriebssysteme
Verteilerbaugruppen für hydraulische und pneumatische Durchflußregelung
Filter
Generatoren, Stellglieder, Akkumulatoren
Prüfgeräte und -instrumente zur Verwendung in hydraulischen und pneumatischen Geräten
Instrumente und Geräte zum Testen von Kraftstoff
Starteinrichtungen
Ventile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Sauggebläse für Rettungsflöße und Beiboote
Turbinen und Kompressoren
Bauteile, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
\ Maschinen für den allgemeinen Maschinenbau und Maschinenteile, insbesondere Axial-Nadellager, Axial-Pendelrollenlager, Axial-Rillenkugellager, Axial-Schrägkugellager, Axial-Zylinderrollenlager, Drehmomentbegrenzer, ausgenommen für Landfahrzeuge, Teile der vorgenannten Waren sowie Lamellen und Tellerfedern als Maschinenteile, Drehverbindungen, Dünnringlager, Feinschneidteile, Gelenkköpfe, Gelenklager, Gleitführungen, Gleitlager, Hülsenfreiläufe mit und ohne Lagerung, Käfigführungen, Kegelrollenlager, Kettenspannräder, kombinierte Axial-/Radiallager, Kugelumlaufführungen, Kupplungsscheiben, Ausrücker, Ausrück- und Betätigungsmechanismen, Getriebe, Laufrollenführungen, Linearkugellagerführungen, Linearmodule, Lineartische, Nadellager, Pendelkugellager, Pendelrollenlager, Pendelrollenlager, geteilt, Riemenspannrollen, Rillen- und Schrägkugellager, Rollengewindetriebe, Rollenumlaufführungen, Spannlager und Gehäuseeinheiten, Spindellager, Stütz- und Kurvenrollen, Tonnenlager, Vierpunktlager, Lager für Drehbewegungen, Lager für Längsbewegungen, Kugellager, Rollenlager, Lagerteile, Lagergehäuse, Lagerbuchsen, Stangengelenkköpfe, Laufrollen, Freilaufkupplungen, Schmieradapter als Vorsatzteile für Lager, Maschinenwellen, Antriebsmaschinen, Gewindespindeln für Schraubgetriebe, Wälzlagerteile und -zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), Wellen, Zubehör für Linearführungen, Zylinderrollenlager, Zylinderrollenlager, winkeleinstellbar
Alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
Auspuffe
Benzinpumpen
Dichtungen (Motorenteile)
Vergaser
Zündanlagen für Verbrennungsmotoren, im Wesentlichen bestehend aus Zündspulen, elektrischen Zündanlagen, Kabelstecker
Zylinderköpfe für Motoren
Kraftübertragungseinrichtungen für Maschinen, nämlich Kupplungen, \ Textilmaschinen und deren Teile, Lager/Baueinheiten für Textilmaschinen, Oberwalzen für Streckwerke und dazugehörige Belastungsarme, Unterwalzenlager, Spinnspindeln und Bandspannrollen, Hebel in Textilmaschinen, Fadenführungsrollen, metallische Dichtringe, Sprengringe
\ hydraulische Pumpen und Motoren, hydraulische Teile, soweit in Klasse 7 enthalten, zur Verwendung bei oder im Zusammenhang mit Lenkungen, Getriebe, Fahrwerks-, Motor- und Kupplungssteuerungen und -regelungen, nämlich Druckausgleichsbehälter, hydraulische Ventile, Lager, Dichtungen, Leitungen, Filter, Fluidbehälter, Antriebsaggregate oder Antriebsscheiben für Pumpen sowie Ersatzteile zur Verwendung in mechanischen Kraftfahrzeugwerkstätten
Steuergeräte, Steuersysteme mit elektronischen Einheiten für Fahrzeuge, insbesondere zur Verwendung mit vorgenannten Waren, wie hydraulische Pumpen oder Motoren oder Teile
Hydraulisch unterstützte Maschinenelemente
Lager mit Messeinrichtungen
Motorenteile
Nockenwellenverstelleinheiten (Motorenteil)
Öl-, Luft- und Kraftstoff-Filter (jeweils Teil von Maschinen und Motoren)
Kupplungsteile (ausgenommen für Landkraftfahrzeuge)
Riemenscheiben, Riemenspannscheiben, Spannrollen (jeweils Teile von Maschinen und Motoren)
Hydraulische und mechanische Riementriebsysteme (Motorenteile), hydraulische und mechanische Ventilspielausgleichselemente und Kettentriebsysteme (jeweils Motorenteile)
Steuerventile (Motorenteile)
Verteiler (Motorenteile)
Wasserpumpen (Motorenteil) für Landkraftfahrzeuge
Sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten\ Kupplungs- und Bremsbeläge aus Reibwerkstoffen, Lager, Führungsteile
Schwingungsdämpfer und Dichtungen aus Gleitwerkstoffen
Ausrüstungsteile für Bremsen und Kupplungen, nämlich Bremsbacken, Bremsklötze, Bremstrommeln, Bremsscheiben, Verschleißanzeiger, Federn, Bremssättel, Bremsbelag- und Kupplungsbelagträger, Druckplatten, Bremsbänder, alle vorstehend gennanten Waren der Klasse 7 für stationäre Maschinen und Geräte, Maschinen und maschinelle Geräte für Werkstattausrüstung zur Herstellung oder für den Reparaturbetrieb genannter Waren der Klasse 7
Hydraulische Kupplungsbetätigungen und Teile hierfür, insbesondere Leitungen, Schläuche, Geber- und Nehmerzylinder, Ausrücklager, Wellendichtringe
Hydraulische und mechanische Riementriebsysteme
\ Luftfilter für Motoren, Ölfilter, Kraftstofffilter, Innenraumfilter, Filtermedien, Kolben (Maschinen- oder Motorenteile), Kolbenringe, Kolbenringsätze, Zylinder für Maschinen und Motoren, Zylinderlaufbuchsen, Zylinderköpfe, Gleitlager, Ventile [Maschinenteile], Ventiltriebkomponenten, Abgasturbolader, Kompressoren [Maschinen], Luftkompressoren, Kompressoren für Kühlanlagen, Pleuel, Kältemittelkondensator, Pumpen in Klasse 7, Kühlmittelpumpen, Ventile in Klasse 7, pneumatische und elektrische Stellantriebe (soweit in Klasse 7 enthalten)
Kühlmittelpumpen und Kältemittel-Kompressoren, Steller, Stellmotore für Luftansaugmodule, Geräuschdämpfer.
The mark was filed in class 8 with following description of goods:
Handbetätigte Werkzeuge und -geräte
Rohrbiegewerkzeuge
Handbetätigte Montagewerkzeuge für Rohrverbinder
Werkzeuge für die Instandhaltung von gepanzerten und anderen Fahrzeugen.
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Geräte und Einrichtungen, soweit in Klasse 9 enthalten, zur Verwendung bei oder im Zusammenhang mit Landkraftfahrzeugen
\ Kraftfahrzeuge-Elektrik und Kraftfahrzeuge-Elektronik
Kraftfahrzeuge-Audiogeräte und Zubehör, soweit in Klasse 9 enthalten
Sensoren
Funkentstörung
Funkentstörmittel
Entstörgeräte [Elektrizität]
Elektrische Leitungen für Hoch- und Niederspannung
Elektrische Verbindungsmittel
Kondensatoren
Kontaktsätze
Sensoren für Heizungen
\ Meßgeräte für Traktoren und landwirtschaftliche Geräte
Elektronische Apparate und Instrumente für die Raumfahrt-, Verteidigungs- und Maschinenbauindustrie
Feuer- und Explosionsmelde-, -unterdrückungs- und -löschgeräte
Tachometer
Drehmomentmesser
Druckanzeigesysteme
Simulatoren und andere Geräte für die Ausbildung in der Verwendung und im Betrieb von Fahrzeugen
Signalapparate für logistische Zwecke
Motorsteuersysteme
Druck- und Temperaturregelgeräte und -instrumente
Sauerstoffversorgungsapparate und -instrumente
Atmungssysteme und -geräte
Sauerstofferzeugungssysteme und -geräte, Atemgasregler
Atemmasken
Kontrollregler für Atmungsmaschinen
Druckluftatemgeräte und Sauerstoffatemgeräte
Umformer und Konzentratoren für Flüssigsauerstoff
Anzeigegeräte und Transmitter für flüssigen und gasförmigen Sauerstoff
Temperaturfühler
Transportable Anlasser und Fremdstartgeräte, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Lehren
Monitore
Filter
Stromerzeuger und Akkumulatorbatterien
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente
Datenaufzeichnungsgeräte
Motorregler
Zählerablesegeräte
Digitale Mikrometer
Fahrzeugüberwachungssysteme und -geräte
Störungsaufzeichnungsgeräte
Enteisungsanlagen und -geräte
Prüfapparate und -anlagen
Computer sowie Computerhardware und -software
Digitale Schalttafelmeßgeräte und automatische Steuerungen
Druckerhöhungsgeräte und -instrumente für Kraftstoffbehälter
Lufttemperaturfühler
Solenoide
Thermostate
Vereisungsanzeigegeräte und -instrumente
Steuergeräte für Klimaanlagen
Kontrollregler
Verzögerungs- und Taktschalter
Stellglieder
Druckschalter
Höhenmeß-, -anzeige- und -schaltgeräte
Ventile und Betätigungselemente für Ventile
Entleerventile
Druckregelventile
Ablaßventile
Überdruckventile
Sicherheitsventile
Elektrisch und flüssigkeitsbetätigte Drosselklappen
Prüfgeräte und -instrumente zur Verwendung in der Überwachung des Durchflusses von Sauerstoff
Pneumatische Meßplätze
Prüfgeräte und -instrumente für Kraftstoffventile
Sonarbojen und Sicherheitsausrüstungen für Luftfahrzeuge
Schleudersitzauslöser
Sauggebläse für Rettungsflöße und Beiboote
Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch
Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
\ elektrische Anzeige- und Steuergeräte
Armaturenanzeige- und -kontrollgeräte
Autothermostate
Batterien
\ Luftmassenmesser, Thermostate für Fahrzeuge, automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge.
The mark was filed in class 11 with following description of goods:
Anlagen und Geräte für Beleuchtung, Sanitärzwecke, Lüftung und Klimatisierung
Heizung und Kühlung, insbesondere Kraftfahrzeuge-Zusatzheizungen und Klimaanlagen mit Zubehör
Heizungen, Heizungsbrenner und Zubehör, Zündsysteme für Heizungen, Sensoren für Heizungen, Heizungssteuerung und Überwachung
Beleuchtungsgeräte für Fahrzeuge
Befeuchter, Entfeuchter und Umweltüberwachungssysteme
Klimaanlagen mit Flüssigkeitskreislauf und Klimaanlagen mit Luftkreislauf
Wärmetauscher
Kaltluftgeräte
Hochdruck-Wasserabscheider und Niederdruck-Wasserabscheider
Kühlgeräte und Nahrungsmittelkühlgeräte
Atemsysteme und -geräte für gasförmigen Sauerstoff
Ölkühler
Kraftstoffvorwärmer
Motorzusatzluft-Vorkühler
Filter
Akkumulatoren
Ventile, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Heißwassererzeuger
Lüfter
Luftdruckerhöhungsanlagen
Sauerstoffversorgungsanlagen
Konverter für flüssigen Sauerstoff
Bauteile, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren\ Lampen
Lampenschutzklappen
Nebelleuchten
Nebelschlussleuchten
Scheinwerfer
Blinklichter
Klimaanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Kompressoren, \ Luftfilter [Klimatisierung], Luftfilteranlagen, Lufttrockner-Patronen, Lüftungsanlagen [Klimatisierung] für Fahrzeuge, Lüftungsgeräte [Klimatisierung], Kühlanlagen und Kühlsysteme insbesondere für Kraftfahrzeuge oder Gebäude, dabei insbesondere für Verbrennungsmotoren und alternative Antriebe (Elektromotor, Brennstoffzelle) und deren Teile sowie Komponenten als Baugruppen
Kühlmodule
Kühlmittelkühler, Ladeluftkühler, Ölkühler, Elektronikkühler, Batteriekühler, Kraftstoffkühler, Servolenkungsölkühler, Niedertemperaturkühler, Gebläse, Lüfter und Lüfterhauben, Lüfterantriebe, Lüfterkupplungen, Zusatzheizgeräte, Heizungs-, Belüftungs- und Klimaanlagen sowie Klimasysteme insbesondere für Kraftfahrzeuge und deren Teile sowie Komponenten, insbesondere Klimageräte
Gebläse, Gebläseräder, Gebläseantriebe
Einrichtungen zur Klimaregelung
Innenraumfilter, Wärmetauscher, Heizkörper, Kältemittelverdampfer und -kondensatoren, Zusatzheizgeräte, PTC-Zusatzheizgeräte und PTC-Regelgeräte, Kältemittel- Expansionsorgane, Sammler und Trockner für Kältemittel, Klimageräte, mechanische und/oder elektronische Bediengeräte für Heizungs-, Belüftungs- und Klimaanlagen.
The mark was filed in class 12 with following description of goods:
Land-, Wasser-, Luftfahrzeuge
Kraftfahrzeuge-Zubehör, soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Motoren und Kupplungen und Bremsen sowie Stoßdämpfer für Landfahrzeuge
Schalldämpfer, Auspuffe und Auspuffrohre für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge
\ Schlaucharmaturen, Schellen und Verbindungselemente, Wellen, Antriebswellen, Transmissionswellen
Kreuzgelenke und Doppelkreuzgelenke, Doppelgelenke
Flüssigkeits- und andere Kupplungen, biegsame Wellenkupplungen, Kardan- und Kreuzgelenke, Kraftübertragungen, Lagerbaugruppen, Gelenke und Verbindungen der Lenkanlage, Kraftübertragungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Radlager, Zahnräder und Getriebe, Differentiale und Sperrdifferentiale, alle für Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Komponenten, Teile und Bestandteile aller vorstehend genannten Waren, einschließlich Kreuzstücke, Lagerschalen, Lager, Gabeln, Gummimanschetten, Kunststoffmanschetten, Rohre, Außenbahnen, Käfige, Kugeln und Transmissionswellen
Räder, Radnaben und Felgen, Achsen und Lenkachsen, alle für Fahrzeuge
Ersatzteile für Fahrzeuge, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Zahnräder und Getriebe für Fahrzeuge
Zugvorrichtungen und Verbindungskupplungen für Fahrzeuge, einschließlich Kupplungsrahmen, untere Verbindungsglieder obere Verbindungsglieder, Kupplungs- und Schlepphaken, seitliche Verstrebungen, seitliche Stabilisatoren, seitliche Abstandshalter, Hubverbindungen für untere Verbindungsglieder, Kugelführungskegel
Gepanzerte Fahrzeuge
Antriebswellenkupplungen
Fahrgestellsysteme sowie Längsträger und Querträger dafür
Karrosserietafeln, Stoßstangen, Fahrerkabinen und Baugruppen für Fahrzeuge
Anhänger und Lastkraftwagen mit Klimaanlagen, Prüfgeräten und hydraulisch betätigten Vorrichtungen
Trolleys
Speicher
Kühlturbinen
Druckluftturbinen-Anlasser
Hydraulikkühlsysteme
Verteilerbaugruppen und Stellglieder für hydraulische Durchflußregelung
Schleudersitze und Schleudersitzauslöser für Luftfahrzeuge
Luftfahrzeuge, Luftkissenfahrzeuge, Drehflügelluftfahrzeuge, Rotoren und Propeller, Rotoren- und Propellerblätter, Fahrzeuge zur Verwendung bei der Bodenversorgung für Luft- und Raumfahrzeuge sowie Bauteile, Teile und Bestandteile für alle diese Waren
\ Teile für Verbrennungsmotoren
\ Kunststoffbauteile für Motoren, besonders Ölwannen und Ventildeckel, insbesondere Ventildeckel mit Einrichtungen zur Abscheidung von Fluidpartikeln aus einem Gasstrom, \ Dichtungen für Motoren, für Antriebssysteme, für Kompressoren von Fahrzeugen, aus Metall und/oder aus Weichstoffen und/oder aus Elastomermaterialien und/oder aus Kunststoffen und/oder aus Gummi, insbesondere Zylinderkopfdichtungen, Dichtungen für Zylinderlaufbuchsen, Dichtungen für Kompressoren, Dichtungen für Ladeluftkühler und andere Wärmetauscher, Dichtungen für Bremssysteme, Dichtungen für Einspritzsysteme, Dichtungen für Thermostate, radiale Schaftdichtungen, Ventilsitzdichtungen, Ventildeckeldichtungen, Ölwannendichtungen, Einlasskrümmerdichtungen, Auslasskrümmerdichtungen, Dichtungen für Auslasssysteme, Dichtungen für Abgassysteme, Dichtungen für Turbolader, Dichtungen für Abgasrückführung, Dichtungen für Achsen, Dichtungen für die Drosselung, Dichtungen für Retarder, Dichtungen für Wasserpumpen, Dichtungen für Ölpumpen, Dichtungen für Ölkühler, Dichtungen für Kettenkästen, Dichtungen für Kurbelgehäuse, Dichtungen für Zylinderhauben, Vergaser-Luftfilter-Abdichtungen, Dichtungen für Nockenwellenträger, Stößelraumabdichtungen, Steuergehäusedichtungen, Flanschdichtungen, Dichtungen für Schraubenverbindungen, Dichtungen für Maschinen und Anlagen, Dichtungen für Pumpen, insbesondere Dichtungen für Einspritzpumpen und hydraulische Pumpen, O-Ring Dichtungen, profilierte Dichtungsringe, Schaftdichtringe
\ Befestigungsmittel oder -systeme für Dichtungen, insbesondere Schrauben und Bolzen, beispielsweise Zylinderkopfschrauben
\ Dichtungen mit integrierten elektronischen Teilen, insbesondere Dichtungen mit Sensoren und Leitungen
\ Dämpfer, Motorlager
\ Anbauteile für Maschinen und Apparate, für Motoren und Getriebe aus Metall und/oder aus Kunststoff
Baugruppen für die Befestigung an Maschinen und Anlagen, an Motoren und Getrieben, umfassend mindestens ein Anbauteil aus Metall und/oder aus Kunststoff sowie eine Dichtung und Befestigungselemente
\ Fixier- und Transportwalzen für Maschinen oder Apparate, Faltenbälge, Membranen, elektrische Isolatoren, Wärmeisolatoren, Heizelemente, Nutringe, Gleitlager, Manschetten, Stützringe und Schläuche
\ Wärme- und Lärmschutzteile für Motoren, insbesondere für den Abgasstrang, insbesondere Hitzeschilde, Entkopplungselemente und Befestigungselemente
\ Teile, die Dichtelemente und Hitze- und/oder Wärmeschutz enthalten, Teile, die Wärme- und/oder Hitzeschutz und weitere Elemente enthalten
\ Plastikteile für die Konstruktion von Motoren und Getrieben von Fahrzeugen, Injektoren, Leitungen
\ Sicherheitsteile für Fahrzeuge, insbesondere für das Airbagsystem, insbesondere Airbag-Aufblasrohre
\ Mittel zum Entfernen von Dichtungen
\ Dichtungssätze, die mindestens zwei der zuvor genannten Dichtungen oder Teile enthalten\ Ausrückergabeln
Automatische Getriebe für Landfahrzeuge sowie deren Einzelteile, insbesondere Bremsbänder und Lamellen
Bremsen für Fahrzeuge
Bremsteile und Bremsbeläge
Drehmomentbegrenzer, Teile der vorgenannten Waren sowie Lamellen und Tellerfedern als Kfz-Teile
Elektronische Getriebe für Landfahrzeuge
Dichtungen und Getriebe von Landfahrzeugen (ausgenommen als Motorenteile)
Federbeine für Landfahrzeuge
Felgen
Fensterheber
Gelenk- und Abtriebswellen für Landfahrzeuge
Hydraulische Kupplungsbetätigungen für Landfahrzeuge und Teile hierfür, insbesondere Leitungen, Schläuche, Geber- und Nehmerzylinder, Ausrücklager, Wellendichtringe
Hydraulische und mechanische Riementriebsysteme, hydraulische und mechanische Ventilspielausgleichselemente und Kettentriebsysteme, soweit in Klasse 12 enthalten
Kraftübertragungseinrichtungen für Landfahrzeuge, nämlich Kupplungen, Kugel-, Rollen-, Kegel- und Gleitlager, Kupplungen, Kupplungsscheiben und –ausrücklager, Ausrückergabeln
Kupplungsscheiben, Ausrücker, Ausrück- und Betätigungsmechanismen, Getriebe
Kupplungsteile
Motorenteile
Nockenwellenverstelleinheiten
Öl-, Luft- und Kraftstoff-Filter
Pilot- oder Kupplungsführungslager
Radlagereinheiten
Riemenscheiben, Riemenspannscheiben, Spannrollen
Rückschlagventile
Scheibenwischanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Scheibenwischermotoren, Scheibenwischergestängen und Wischerblättern
Scheibenwischer
Schwingungsdämpfer, soweit in Klasse 12 enthalten
Schwungräder
Steuerventile, Zubehör für Linearführungen
Zylinderrollenlager
Zylinderrollenlager, winkeleinstellbar, soweit in Klasse 12 enthalten
Stoßdämpfer für Fahrzeuge
Ventilstößel
Verteiler
Wasserpumpen
Werkstattausrüstungen und zwar Maschinenwerkzeuge
\ hydraulische Pumpen, Benzinpumpen oder Motoren oder Teile oder Steuergeräte oder Steuersysteme, zur Verwendung bei oder im Zusammenhang mit Landkraftfahrzeugen
\ Teile für Kraftfahrzeuge, Maschinenbauteile für den Motoren- und Fahrzeugbau, Plunger für Kraftstoffeinspritzpumpen, Bauteile und Vorrichtungen für die Ventilsteuerung von Brennkraftmaschinen, Kipphebel, Schlepphebel, Ventildrehvorrichtungen, elektromagnetische und elektrohydraulische Ventilbetätigungseinrichtungen, Vorrichtungen zum Einstellen oder Ausgleichen des Ventilspiels, Ventilstößel, Nockenwellenverstellvorrichtungen, Kettenspannvorrichtungen, Riemenspannvorrichtungen, Wasserpumpen, Kupplungen, Getriebe, Synchronisiereinrichtungen für Getriebe, Synchronringe, Schaltstangen, Schaltführungen, Schaltgabeln, Schaltarretierungen, Bremsbetätigungseinrichtungen, Impulsringe für Anti-Blockier-Systeme (ABS), Gelenkkupplungen, Kreuzgelenke, Tripodegelenke, Kurbelwellen, Pleuel, Achsschenkel
\ Kupplungs- und Bremsbeläge aus Reibwerkstoffen, Lager, Führungsteile, Schwingungsdämpfer und Dichtungen aus Gleitwerkstoffen
Ausrüstungsteile für Bremsen und Kupplungen, nämlich Bremsbacken, Bremsklötze, Bremstrommeln, Bremsscheiben, Verschleißanzeiger, Federn, Bremsbelag- und Kupplungsbelagträger, Druckplatten, Bremsbänder, alle vorstehend genannten Waren der Klasse 12 für Land-, Wasser- und Luftfahrzeuge.
The mark was filed in class 17 with following description of goods:
Reibwerkstoffe und Gleitwerkstoffe unter Verwendung von Kunstharzen, organisch oder anorganisch gebunden, als Halbzeug in Form von Bändern, Rohren, Stäben, Stangen, Leisten, Buchsen, Schalen oder sonstigen geometrischen Formen
\ Flexible Leitungen und Schläuche
Klappenventile
Reibbeläge für Kupplungen und Bremsen
Dichtungen und Packungen
Rohre und Schläuche, Rohr- und Schlaucharmaturen, -schellen und -verbinder, einschließlich Körper, Muttern, Verbindungsstücke, Steckverbinder, alle nicht aus Metall
Faserverstärkte und Kunststoffverbundwerkstoff-Bauteile und -konstruktionen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
Flexible Gummikonstruktionen
Flammen- und Explosionsunterdrücker
Undurchlässig gemachte Verkleidungen
\ Glimmer und daraus gefertigte Waren, soweit sie nicht in andere Klassen gehören
Güter und Halbzeuge aus Kunststoff
Dichtungs- und Isolationsmaterial
Dichtungen
Dichtungssätze, Dichtelemente, insbesondere vor Ort geformte und vor Ort aushärtende Dichtungen, Flüssigdichtmittel, Dichtringe, Dichtstreifen, Rohre (nicht aus Metall), Kunststofffolien (außer Verpackungsfolien), Dichtungen für Heizungen und andere Wärmetauscher.
The mark was filed in class 20 with following description of goods:
Tanks und Behälter, nicht aus Metall
Kraftstoffbehälter, nicht aus Metall
Schwimmer und Auftriebshilfen
Schwimmer und Auftriebshilfen für Fahrzeuge.
The mark was filed in class 35 with Einzelhandelsdienstleistungen mit Ersatzteilen, insbesondere Fahrzeug-Ersatzteilen.