The trademark application connected live was filed by Deutsche Telekom AG, a corporation established under the laws of the Federal Republic of Germany (the "Applicant"). Application withdrawn.
The application was filed in German (English was selected as the second language).
Change of name and professional address of the trademark registration was recorded on October 28, 2007. Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on August 17, 2008. Appointment and Replacement of representative of the trademark registration was recorded on February 1, 2009.
The Appeal with reference B R1397/2009-4 was Proceedings terminated according to null with decision issued on February 2, 2010 by the EUIPO. The Refusal with reference B 006232912 was partially rejected according to Article 7(1)(b) CTMR with decision issued on September 15, 2009 by the EUIPO.
Goods And Services
The mark was filed in class 9 with following description of goods:
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- und Rettungsapparate und -instrumente
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität
Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Bild oder Daten
Magnetaufzeichnungsträger
Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate
Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer
Bespielte und unbespielte Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten)
Computerprogramme (gespeichert)
Elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar)
Elektronische Publikationen (herunterladbar)
Alle vorgenannten Waren mit Ausnahme von Apparaten für hörgeschädigte Personen.
The mark was filed in class 14 with following description of goods:
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten)
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine
Uhren und Zeitmessinstrumente und deren Teile, einschließlich Uhrenbänder und Uhrgehäuse
Anstecknadeln (Schmuckwaren)
Schlüsselanhänger (Schmuckwaren).
The mark was filed in class 16 with following description of goods:
Druckereierzeugnisse
Fotografien
Büroartikel (ausgenommen Möbel)
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
The mark was filed in class 18 with following description of goods:
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten)
Häute und Felle
Reise- und Handkoffer
Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke
Sporttaschen.
The mark was filed in class 25 with Bekleidungsstücke, Gürtel (Bekleidung), Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
The mark was filed in class 28 with following description of goods:
Spiele, Spielzeug
Spielwaren
Puppen (Spielwaren)
Turn- und Sportartikel und -geräte soweit in Klasse 28 enthalten
Christbaumschmuck.
The mark was filed in class 32 with Bier, alkoholarmes Bier, alkoholfreies Bier, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, insbesondere Mineral-, Energie- und Erfrischungsgetränke and Sirup und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken..
The mark was filed in class 35 with following description of goods:
Merchandising
Sponsoring, nämlich in der Form von Werbung
Marketing in digitalen Netzen
Facility-Management, nämlich Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten
Mannequindienste für Werbe- und verkaufsfördernde Zwecke
Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte
Marketing und Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten
Werbung
Verkaufsförderung
Fernsehwerbung
Werbung und Verkaufsförderung, online aus einer Computerdatenbank oder über das Internet
Zusammenstellung von Werbeanzeigen (Büroarbeiten) zur Verwendung als Web-Seiten im Internet
Zusammenstellung von Verzeichnissen (Büroarbeiten) zum Zwecke der Werbung und Verkaufsförderung im Internet
Werbung im Internet
Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet
Organisatorische Beratung für Einzelhandelsgeschäfte über ein globales Computernetz, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet
Informationen in Geschäftsangelegenheiten für Einzelhandelsgeschäfte über ein globales Computernetz, online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet
Werbung
Geschäftsführung
Unternehmensverwaltung
Sammeln, Systematisierung, Zusammenstellung und betriebswirtschaftliche Analyse von Daten und Informationen in Computerdatenbanken
Einzelhandelsdienstleistungen (auch über das Internet und sonstige Kommunikationsnetze), betreffend Waren wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten, Magnetaufzeichnugsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsträger und Computer, bespielte und unbespielte Datenträger aller Art, Computerprogramme (gespeichert), elektronisch gespeicherte Daten (herunterladbar), elektronische Publikationen (herunterladbar), Druckereierzeugnisse, Fotografien, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
The mark was filed in class 36 with following description of goods:
Finanzwesen
Immobilienwesen
Finanzielles Sponsoring
Versicherungswesen, Geldgeschäfte.
The mark was filed in class 37 with following description of goods:
Bauwesen
Installationsarbeiten
Reparatur und Wartung von Computer- und Telekommunikationshardware.
The mark was filed in class 38 with following description of goods:
Telekommunikation
Dienstleistung von Presseagenturen
Vermietung von Telekommunikationsgeräten
Auskünfte über Telekommunikation.
The mark was filed in class 42 with following description of goods:
Zurverfügungstellen von elektronischem Speicherplatz (Web-Space) im Internet für die Werbung für Waren und Dienstleistungen
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen
Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware, -software und Datenbanken
Wartung von Software
Technische Beratung
Elektronische Datenspeicherung
Vermietung von Datenverarbeitungsgeräten
Gestaltung von Webseiten für Dritte.
The mark was filed in class 45 with Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.